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Coronavirus: Amtsrichter in Hagen verhandelt nur noch mit Schutzmaske

Aus Sorge vor Coronavirus  

Amtsrichter in Hagen erlässt Schutzmasken-Gebot

10.03.2020, 13:40 Uhr | t-online.de, tme, dpa

Coronavirus: Amtsrichter in Hagen verhandelt nur noch mit Schutzmaske. Blick in einen Gerichtssaal in Hagen: Dort hat ein Hagener Amtsrichter Atemschutz für seine Verfahren angeordnet. (Quelle: dpa/Talash)

Blick in einen Gerichtssaal in Hagen: Dort hat ein Hagener Amtsrichter Atemschutz für seine Verfahren angeordnet. (Quelle: Talash/dpa)

Aus Sorge vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus verhandelt ein Amtsrichter in Hagen nur noch mit Atemschutzmaske. Wer seinen Gerichtssaal betreten möchte, muss ebenfalls Maske und Handschuhe tragen.

In Hagen gibt es zwar erst einen einzigen bestätigten Coronavirus-Fall, dennoch hat Amtsrichter Dr. Harald Barkam offenbar große Sorge vor einer Ansteckung. Denn er hat seinen Gerichtssaal kurzerhand zur Sperrzone erklärt. Das geht aus einem Aushang hervor, der auf Twitter kursiert. Der Amtsrichter hatte bereits ein Verfahren mit Atemschutzmaske und Handschuhen verhandelt, wie Beobachter berichteten.

Das verlangt er nun auch von seinen Verfahrensbeteiligten. Dazu hate er neben seinem Sitzungssaal im Amtsgericht einen Aushang gemacht, auf dem zu lesen war: "Aus Anlass der weltweiten Pandemie des Covid-19-Virus und seiner Verbreitung wird zum Schutz vor Weiterverbreitung und Reduktion des Infektionsrisikos angeordnet, dass bis auf Weiteres in der Sitzung Atemschutzmasken zu tragen sind."

Wie die "WAZ" berichtet, habe der Aushang am Montag für kuriose Szenen in dem Gericht gesorgt. Justizangestellte hätten den Aushang per Handy fotografiert, ein Anwalt habe sich über den Richter lustig gemacht. Auch ein Journalist durfte dem Richter, der bereits in der Verhandlung am Montag einen selbst gebastelten Mundschutz und Handschuhe getragen hatte, nicht näher als zwei Meter kommen.

Rechtsanwälte erhielten vom Richter zunächst Schutzmasken, die anderen Prozessteilnehmer mussten im Zuschauerraum Platz nehmen. Fenster und Türen blieben geöffnet. Zuschauer ohne Maske durften den Saal nicht betreten.

Richter kann Ordnungsgeld verhängen

Die sogenannte "sitzungspolizeiliche Verfügung", die der Richter angeordnet hat, beinhaltet demnach, dass "mindestens einfache Masken" getragen werden müssen. Seine Verhandlungen für diesen Donnerstag habe der Richter abgesagt, hieß es. Wer in den kommenden Wochen eine Verhandlung bei Barkam hat, wird nun Post bekommen, schreibt die "WAZ" weiter.

Dort werden die Prozessbeteiligten aufgefordert, mit Maske und Handschuhen zu erscheinen, sonst drohe "der Abbruch der Verhandlung und Vertagung", heißt es. Grundsätzlich sind sitzungspolizeiliche Anordnungen Sache des Richters oder der Kammer. Auch Ordnungsgelder kann der Richter in solchen Fällen verhängen.

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