Sie sind hier: Home > Regional > Hagen >

Hagen/Arnsberg: Gericht beanstandet auch Ausgangsbeschränkung

In Arnsberg und Hagen  

Gericht beanstandet Ausgangsbeschränkung

15.04.2021, 16:32 Uhr | dpa

Hagen/Arnsberg: Gericht beanstandet auch Ausgangsbeschränkung. Die Statue der Justitia steht mit einer Waage und einem Schwert in der Hand auf einem Platz (Archivbild): Das Verwaltungsgericht Arnsberg beanstandet die Ausgangsbeschränkungen. (Quelle: dpa/Arne Dedert)

Die Statue der Justitia steht mit einer Waage und einem Schwert in der Hand auf einem Platz (Archivbild): Das Verwaltungsgericht Arnsberg beanstandet die Ausgangsbeschränkungen. (Quelle: Arne Dedert/dpa)

Eilantrag stattgegeben: Das Verwaltungsgericht in Arnsberg hat die Ausgangssperre beanstandet. Nur mit einem triftigen Grund dürfen Bürgerinnen und Bürger die Wohnung zwischen 21 und 5 Uhr verlassen.

Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat nach gleichlautenden Entscheidungen für zwei Kreise in Südwestfalen auch die nächtliche Ausgangsbeschränkung der Stadt Hagen beanstandet. Wie das Gericht am Donnerstag mitteilte, habe man ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Regelung und habe daher einem Eilantrag stattgegeben.

In der Großstadt im Ruhrgebiet dürfen die Menschen wegen anhaltend hoher Corona-Neuinfektionszahlen – am Donnerstag lag die Inzidenz bei 267,1 – zwischen 21.00 und 5.00 Uhr nur mit triftigen Gründen ihre Wohnung verlassen.

"Eine sehr begrenzte Wirkung"

Die Richter bemängelten in ihrem Beschluss jedoch, dass die Stadt Hagen nicht gut genug begründet habe, warum eine Ausgangsbeschränkung nötig sei, um das Infektionsgeschehen wirksam einzudämmen. Es spreche vielmehr Vieles "für nur eine sehr begrenzte Wirkung", da ohnehin private Kontakte im Stadtgebiet bereits zuvor stark eingeschränkt worden seien.

Die Stadt habe außerdem nicht untermauern können, dass private Treffen ausschlaggebend für die hohe Inzidenz seien. Ausbrüche fänden auch in Kitas, Schulen und im beruflichen Umfeld statt, so die Richter.

Ausgangsbeschränkung gilt weiterhin

In den vergangenen Tagen hatten die Richter bereits ähnliche Ausgehverbote im Märkischen Kreis sowie im Kreis Siegen-Wittgenstein gekippt. Weil die Beschlüsse noch nicht rechtskräftig sind und beide Kreise vor das Oberverwaltungsgericht in Münster ziehen wollen, gilt die Ausgangsbeschränkung dort jedoch fort.

Die angekündigten Beschwerden gegen die Beschlüsse aus Arnsberg lagen am Donnerstag dem Gericht in Münster jedoch zunächst nicht vor.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Alba Modatchibo.deOTTODeichmannbonprix.deLIDLBabistadouglas.deamazon.de

shopping-portal