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Weinberg: CDU würde von GroKo-Aus profitieren

Hamburg  

Weinberg: CDU würde von GroKo-Aus profitieren

05.12.2019, 13:56 Uhr | dpa

Weinberg: CDU würde von GroKo-Aus profitieren. Spitzenkandidat Marcus Weinberg

Spitzenkandidat Marcus Weinberg. Foto: Markus Scholz/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Die CDU in Hamburg würde nach Ansicht ihres Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl, Marcus Weinberg, von einem Aus der großen Koalition in Berlin profitieren. "Wenn es denn dazu käme, dass die Koalition beendet wird in Berlin, dann hätte ich die These, dass es sogar für uns in Hamburg gut ist, weil wir dann auch mit einer gewissen Befreiung wieder bürgerlich traditionelle CDU-Politik machen können", sagte er am Donnerstag bei der Vorstellung seiner Strategie zur Wahl am 23. Februar.

Dass sich die GroKo-Kritiker Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Rennen um den SPD-Bundesvorsitz gegen Ex-Bürgermeister Olaf Scholz und Klara Geywitz durchgesetzt haben, "ist für uns ein Vorteil", sagte Weinberg. Den Umgang mit diesem Ergebnis müsse jetzt die Hamburger SPD für sich klären, die sich nach seiner Ansicht unter Bürgermeister Peter Tschentscher inzwischen "als Enklave des Restbürgertums der SPD" versteht.

Den von der designierten SPD-Spitze angestrebten Nachbesserungen im Koalitionsvertrag der großen Koalition erteilte der Altonaer Bundestagsabgeordnete eine Absage: "Es wird mit uns keine Neuverhandlung oder Neuausrichtung des Koalitionsvertrags geben." Wenn er sich in der Unionsfraktion umschaue, "dann ist der Spielraum minimal". Zwar liege es nicht im Interesse der Union, die Koalition zu beenden. "Aber am Ende ist es so, dass es einen Punkt gibt, einen Schmerzpunkt, einen Grenzpunkt gibt, wo man auch ganz deutlich sagen muss, dass es reicht."

Die SPD will Walter-Borjans und Esken bei einem am Freitag beginnenden Parteitag zu den neuen Bundesvorsitzenden wählen. Ob dabei auch über den Verbleib in der GroKo entschieden wird, wie von SPD-Linken gefordert, ist noch unklar.

Im Gegensatz zur Hamburger SPD könne die CDU im Wahlkampf uneingeschränkt auf ihre Bundesprominenz setzen, sagte Weinberg. Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer werde auch Friedrich Merz nach Hamburg kommen sowie auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther. "Eigentlich kommen alle Minister und Ministerpräsidenten."

In der Wahlkampfkasse hat die CDU Weinberg zufolge 550 000 Euro. Um möglichst viele potenzielle Wähler zu erreichen, solle der Wahlkampf diesmal stärker über Social Media laufen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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