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Drei neue Parteien können bei Bürgerschaftswahl antreten

Hamburg  

Drei neue Parteien können bei Bürgerschaftswahl antreten

13.12.2019, 17:17 Uhr | dpa

Der Landeswahlausschuss hat drei Vereinigungen als Parteien anerkannt und zur Bürgerschaftswahl am 23. Februar zugelassen. Dabei handelte es sich um Tierschutz hier! Hamburg, die Friedenspartei und Volt Hamburg, wie Landeswahlleiter Oliver Rudolf am Freitag mitteilte. Eine vierte Vereinigung, Hamburger für Hamburg, sei hingegen nicht anerkannt worden, da die Frist zur Einreichung versäumt worden sei.

Alle Parteien, die noch nicht im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind oder deren Parteieigenschaft nicht zur letzten Bundestagswahl vom Bundeswahlausschuss festgestellt wurde, müssen dieses Zulassungsverfahren durchlaufen.

Neben den derzeit sechs in der Bürgerschaft vertretenen Parteien SPD, CDU, Grüne, Linke, FDP und AfD werden den Angaben zufolge voraussichtlich elf weitere Parteien zur Bürgerschaftswahl antreten. Bis zum kommenden Dienstag müssen die Wahllisten eingereicht werden. Am 23. Dezember entscheiden der Landeswahlausschuss und die Bezirkswahlausschüsse, welche Parteien mit welchen Kandidaten und welche Einzelpersonen auf die jeweiligen Stimmzettel kommen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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