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Hamburg: 15 Parteien zur Bürgerschaftswahl zugelassen – eine Partei nicht

Wahlausschuss teilt mit  

15 Parteien zur Bürgerschaftswahl in Hamburg zugelassen

23.12.2019, 17:56 Uhr | dpa

Hamburg: 15 Parteien zur Bürgerschaftswahl zugelassen – eine Partei nicht. Landeswahlleiter Oliver Rudolf

Hamburgs Landeswahlleiter Oliver Rudolf. Foto: Markus Scholz/dpa (Quelle: dpa)

Im Februar wird in Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt. Dafür wurden jetzt 15 Parteien zugelassen, zwischen denen sich die Wähler entscheiden können. Nur eine Partei schaffte den Sprung nicht.

Bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar in Hamburg können sich die Wählerinnen und Wähler zwischen 15 Parteien auf dem Landeslisten-Stimmzettel entscheiden. Das sind zwei Parteien mehr als bei der letzten Bürgerschaftswahl 2015, wie Landeswahlleiter Oliver Rudolf nach einer Sitzung des Landeswahlausschusses am Montag sagte. Bei der Sitzung wurden 15 von 16 vorgeschlagenen Landeslisten zugelassen.

Bei einer von der Friedenspartei vorgeschlagenen Liste sei dies nicht möglich gewesen, da die dafür nötigen 1.000 Unterstützerunterschriften nicht fristgerecht beim Landeswahlamt eingereicht worden seien. In den Bezirkswahlausschüssen wurde ebenfalls am Montag über die Zulassung der Wahlkreislisten entschieden.

Die Beschwerdefrist endet kommenden Freitag. Nach Festlegung der Reihenfolge der Landes- und der jeweiligen Wahlkreislisten werden die Stimmzettel im Internet veröffentlich. Parallel dazu beginnt der Druck der Stimmzettel. Sie müssen vorliegen, wenn am 14. Januar die Briefwahl beginnt.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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