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Corona-Soforthilfe in Hamburg: Verband stellt Missbrauch fest

Zuschuss trotz Einkommen  

Verband stellt Missbrauch bei Corona-Soforthilfe fest

07.04.2020, 07:25 Uhr | dpa

Corona-Soforthilfe in Hamburg: Verband stellt Missbrauch fest. Ute Mascher, Vorsitzende des Verbandes Freier Berufe in Hamburg: Sie sagt, es gebe auch Missbrauch bei den Corona-Soforthilfen. (Quelle: dpa/Reinhardt)

Ute Mascher, Vorsitzende des Verbandes Freier Berufe in Hamburg: Sie sagt, es gebe auch Missbrauch bei den Corona-Soforthilfen. (Quelle: Reinhardt/dpa)

Angesichts der immensen Zahl an Anträgen auf Corona-Soforthilfe in Hamburg hat ein Verband bereits einige Missbrauchsfälle ausgemacht.

In Hamburg nutzen offenbar einige Selbstständige die Corona-Soforthilfe aus, obwohl sie auf das Geld nicht angewiesen wären. Aus ihrer beruflichen Praxis seien Ute Mascher Fälle unerwünschter und unsolidarischer Mitnahmeeffekte bekannt geworden, sagte die Steuerberaterin und Vorsitzende des Verbandes Freier Berufe.

So gebe es laut Mascher Teil-Selbstständige, die auch als Angestellte oder sogar Beamte ein festes Einkommen hätten und Ansprüche an die Soforthilfe stellten.

"Die Politik hat sehr schnell und aktiv auf die Krise reagiert", sagte Mascher. Es stelle sich aber die Frage, ob der Staat Unternehmen und Personen durch nicht rückzahlbare Zuschüsse unterstützen müsse, die über ausreichende Liquidität aus anderen Quellen verfügten. In den Förderbedingungen ist festgelegt, dass privates Vermögen und private Kreditlinien bei der Unterstützung "vollständig außer Betracht" bleiben.

Zehntausende Anträge

Nach jüngsten Erhebungen der Wirtschaftsbehörde sind nach einer Woche rund 160 Millionen Euro Soforthilfe an Hamburger Selbstständige und Kleinunternehmer ausgezahlt worden. Bislang seien rund 33.300 fertig ausgefüllte Anträge bei der Hamburgischen Investitions- und Förderbank eingegangen, teilte die Behörde mit. Davon seien fast 15.700 bereits bearbeitet und ausgezahlt. Rein rechnerisch sind damit pro Person rund 10.170 Euro ausbezahlt worden, um laufende Kosten wie Mieten, Versicherungs- und Leasingbeiträge oder Gehälter zu begleichen.

Unterdessen stieg die Zahl der an Covid-19 erkrankten Hamburger seit Sonntag um 69 auf 3.088. Zudem sind drei weitere Menschen am neuartigen Coronavirus gestorben, wie die Gesundheitsbehörde am Montag mitteilte. Die Zahl der Toten in Hamburg hat sich damit nach Zählung der Gesundheitsbehörde auf 18 erhöht.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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