Hamburg: Rassismusvorwürfe nach Polizeieinsatz – Ermittlungen gegen Beamte

In den sozialen Medien kursiert ein Video eines älteren Polizeieinsatzes in Hamburg. Es zeigt, wie ein Schwarzer von mehreren Beamten festgehalten und auf den Boden gedrückt wird. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft.

Vor dem Hintergrund der weltweiten Proteste gegen rassistische Polizeigewalt in den USA sorgt ein Video von einem bereits Monate zurückliegenden Polizeieinsatz in Hamburg für Aufsehen. Das Video zeigt, wie drei Polizisten einen Schwarzen am Boden eines Gehsteigs im Stadtteil Horn festhalten. Ein Beamter drückt dabei den Kopf des Mannes aufs Pflaster. Die Staatsanwaltschaft sei erneut in den Fall eingeschaltet, sagte eine Sprecherin am Dienstag.

Das Video zeigt einen Einsatz vom 11. August vergangenen Jahres. Wie Innensenator Andy Grote (SPD) am Dienstag in der Landespressekonferenz sagte, war es nach einem Parkverstoß dazu gekommen. Der Mann, dessen Wagen abgeschleppt werden sollte, sei ein französischer Staatsbürger, der versucht habe, sich vom Ort des Geschehens zu entfernen. "Dann ist er festgehalten worden, dann gab es ein Handgemenge und dann kam – so jedenfalls ist die Berichtslage der Polizei – es zu dieser Situation, dass der Betroffene am Boden lag und festgehalten wurde", sagte Grote. Der Mann fleht die Polizisten an, ihn loszulassen. Auf Französisch sagte er: "Du wirst mich umbringen". Die Beamten ließen jedoch nicht von ihm ab.

Schon im vergangenen Jahr seien Ermittlungen wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt gegen die Polizeibeamten aufgenommen, aber später wieder eingestellt worden, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Damals habe den Ermittlern nur ein Video von dem Vorfall aus anderer Perspektive vorgelegen. "Dieses Video und die weiteren Ermittlungsergebnisse waren damals nicht ausreichend zur Begründung eines hinreichenden Tatverdachts gegen die Polizeibeamten."

"Einsatz nicht verhältnismäßig"

Mit der nun vorliegenden neuen Aufnahme seien die Ermittlungen wieder aufgenommen worden. Der Vorfall werde derzeit von der Dienstelle Interne Ermittlungen der Polizei untersucht. "Nur zur Klarstellung möchte ich darauf hinweisen, dass Gegenstand des Verfahrens nicht Rassismusvorwürfe sind, sondern Straftaten, insbesondere Körperverletzungsdelikte im Amt", betonte die Sprecherin.

Der Einsatz müsse Folgen haben, forderte der Linken-Bürgerschaftsabgeordnete Deniz Celik. Dass das Geschehen bereits Monate zurückliege, "macht den Fall kein bisschen weniger schlimm", schrieb er bei Twitter. "Der Einsatz erscheint auf keinen Fall verhältnismäßig zu sein."

Seit Tagen gibt es in vielen Ländern der Welt Proteste wegen des gewaltsamen Todes des Afroamerikaners George Floyd. Der 46-Jährige war am 25. Mai in Minneapolis bei einem Polizeieinsatz getötet worden. Ein weißer Beamter hatte ihm sein Knie fast neun Minuten lang in den Nacken gedrückt – trotz aller Bitten Floyds, ihn atmen zu lassen. Das brutale Vorgehen hatte Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in vielen US-Städten ausgelöst. Floyd sollte am Dienstag in Houston (Texas) beigesetzt werden.