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Hamburg fordert höhere Abschlagszahlungen bei Novemberhilfe

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Hamburg fordert höhere Abschlagszahlungen bei Novemberhilfe

26.11.2020, 13:24 Uhr | dpa

Hamburgs rot-grüner Senat hat vom Bund bei den Novemberhilfen deutlich höhere Abschlagszahlungen für von der Corona-Pandemie besonders betroffene Unternehmen verlangt. "10 000 Euro sind wirklich nur ein Tropfen auf den heißen Stein für mittlere und größere Unternehmen. Hier muss der Bund nochmal nachbessern", forderte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) am Donnerstag in Hamburg. Aus Sicht des Senats sollten vielmehr Abschlagszahlungen bis zu einer Million Euro möglich gemacht - und die Novemberhilfen wegen des verlängerten Teil-Lockdowns auf jeden Fall auch im Dezember fortgesetzt werden.

Nach einer Vereinbarung der Regierungschefs der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sollen die am 30. November auslaufenden Corona-Einschränkungen fortgesetzt und teilweise sogar verschärft werden. Für viele Unternehmen, Solo-Selbstständige, Vereine und Einrichtungen bedeutet dies fortgesetzt weniger oder gar keinen Umsatz. Um das aufzufangen, können bislang Abschlagszahlungen von bis zu 50 Prozent der beantragten Novemberhilfe gewährt werden, höchstens jedoch 10 000 Euro pro Antragsteller. Solo-Selbstständige können bis zu 5000 Euro beantragen.

Insgesamt können den Angaben zufolge ab sofort Zuschüsse in Höhe von grundsätzlich 75 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes im November 2019 bis zu einer Obergrenze von einer Million Euro beantragt werden. Solo-Selbstständige können als Vergleichsumsatz alternativ zum Umsatz im November 2019 den durchschnittlichen Wochenumsatz im Jahr 2019 zugrunde legen.

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