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Wohnungsdurchsuchungen wegen Verdacht auf Hasskriminalität

Hamburg  

Wohnungsdurchsuchungen wegen Verdacht auf Hasskriminalität

15.09.2021, 17:09 Uhr | dpa

Wohnungsdurchsuchungen wegen Verdacht auf Hasskriminalität. Polizei

"Polizei" steht auf der Uniform eines Polizisten. Foto: Jens Büttner/zb/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Wegen des Verdachts der Hasskriminalität im Internet hat die Hamburger Polizei zwölf Wohnungen durchsucht. Jugendliche hätten Anzeige erstattet, weil sie wegen ihrer Herkunft diskriminiert worden seien, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Daraufhin ermittelte der Staatsschutz sechs Beschuldigte im Alter von 16 bis 18 Jahren. Ihre Wohnungen im Stadtteil Langenhorn seien am vergangenen Freitag durchsucht worden.

Die Jugendlichen sollen in Chat-Gruppen volksverhetzende Nachrichten und sogenannte Sticker geteilt und an die Anzeigenerstatter versandt haben. Gegen die Tatverdächtigen werde auch wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und wegen Beleidigung ermittelt. Die Beamten hätten Beweismittel gefunden und mit den beschuldigten Jugendlichen "norm - und hilfeverdeutlichende Gespräche" geführt, hieß es.

Weitere sechs Durchsuchungen gab es am Mittwoch in den Stadtteilen Niendorf, Schnelsen, Eimsbüttel, Steilshoop und Rotherbaum. Die Ermittlungen richteten sich gegen fünf Deutsche im Alter von 18 bis 46 Jahren sowie einen 53-jährigen Griechen. Auch in diesen Fällen seien Beweismittel sichergestellt worden, die Ermittlungen des Staatsschutzes dauerten an, hieß es weiter.

Erst am Mittwoch vergangener Woche hatte die Staatsanwaltschaft eine Wohnung in Hamburg-St.-Pauli durchsuchen lassen, nachdem Innensenator Andy Grote (SPD) auf Twitter als "Pimmel" beleidigt worden war. Viele Twitter-Nutzer hatten die Durchsuchung als unverhältnismäßig kritisiert und ihre Tweets unter dem Hashtag #Pimmelgate verbreitet. Die Staatsanwaltschaft hatte daraufhin erklärt, Durchsuchungen nach Beleidigungen im Internet seien in Hamburg nicht unüblich. In diesem Jahr sei bereits eine mittlere zweistellige Zahl von entsprechenden Beschlüssen erlassen worden.

Der rot-grüne Senat stellte sich am Dienstag hinter den Innensenator. Es sei "sehr intensiv über das Thema Hate Speech" diskutiert worden, sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag. Niemand müsse es hinnehmen, öffentlich beleidigt zu werden. Der Senat ermutigte alle Bürger, die sich insbesondere in den sozialen Netzwerken beleidigt sehen, Anzeige zu erstatten.

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