Hamburger CDU-Chef für Sondierungen "ohne sich zu verbiegen"

Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß hat für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl den "Bundestrend" verantwortlich gemacht. Trotz der bitteren Wahlniederlage könne die CDU aber Sondierungsgespräche führen und eine Regierungsbeteiligung ausloten, allerdings ohne sich dabei zu verbiegen, um weiter in der Regierung zu verbleiben, sagte er am Donnerstagabend bei einem Online-Parteitag seiner Landesverbandes.

Er warnte davor, nach der Wahlniederlage in Hamburg eine Richtungsdebatte loszutreten. "Soll jetzt die Hamburger CDU links sein, soll sie rechts sein, (...) soll sie eine liberale Großstadtpartei sei, soll sie eher konservativ sein? Ich halte von diesen Richtungsdebatten überhaupt nichts", sagte Ploß.

Ziel müsse es sein, alle Strömungen innerhalb der Partei abzubilden und damit das gesamte Spektrum der politischen bürgerlichen Mitte zu repräsentieren. Gemeinsam mit Bürgerschaftsfraktionschef Dennis Thering werde er im Januar die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms anstoßen, das die Leitlinie der CDU auch für die Bürgerschaftswahl 2025 aufzeigen solle.

Thering machte CDU-Chef Armin Laschet für das schlechte Abschneiden verantwortlich. "Der Spitzenkandidat konnte den ganzen Wahlkampf über leider nicht überzeugen", sagte er bei der Landesausschusssitzung. Außerdem sei die CDU im Bund nach 16 Jahren Regierungsarbeit auch "inhaltlich ausgebrannt" gewesen. "Auch die Hamburger CDU wurde von dem miserablen Bundestrend heruntergerissen." Einen Auftrag zur Regierungsbildung für die Union sieht Thering nicht. "Der Ball liegt klar bei den Wahlgewinnern, und dazu gehört die CDU leider nicht."

Mit dem Ergebnis der Bundestagswahl werde die CDU "weder unserem Ziel noch unseren Ansprüchen als große Volkspartei gerecht", sagte der wiedergewählte Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries. Auch er sah in Armin Laschet einen Grund für die Wahlschlappe. "Soviel Skepsis an den Türen, dass man bis wenige Tage vor der Wahl noch gefragt wurde, ob man den Kandidaten auswechseln könne, dann würde man CDU wählen, so etwas habe ich noch nie erlebt", sagte er.

"Der Wahlkampf war auch handwerklich schlecht gemacht", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Bürgerschaftsfraktion Anke Frieling. "Und da meine ich nicht Hamburg." Gerade beim zentralen Thema Klimaschutz fehle der CDU Akzeptanz. "Uns wird nicht abgenommen, dass wir als CDU das wirklich alle wichtig finden."

Der Innenexperte der Bürgerschaftsfraktion, Dennis Gladiator, sieht in einer künftigen Rolle der CDU als Oppositionspartei kein Problem. "Wie wichtig Opposition ist, sehen wir täglich in Hamburg", sagte er.

Die Union hatte sowohl mit einem Stimmenanteil von 24,1 Prozent im Bund als auch mit 15,5 Prozent in Hamburg jeweils ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren. Künftig wird die Partei nur noch von drei Hamburger Abgeordneten in Berlin vertreten. Wie Ploß löste erneut auch de Vries über die Landesliste das Ticket nach Berlin. Neu in der Landesgruppe ist Franziska Hoppermann aus Wandsbek.