Sie sind hier: Home > Regional > Hamburg >

Hamburg: Verfahren von Klagen gegen Corona-Maßnahmen häufen sich

Beschwerden und Klagen  

Verfahren wegen Corona-Maßnahmen häufen sich

06.12.2021, 10:15 Uhr | dpa

Hamburg: Verfahren von Klagen gegen Corona-Maßnahmen häufen sich. Im Fenster eines Restaurants im Portugiesenviertel am Hafen hängt ein Zettel, der Besucher darauf hinweist, dass hier nach der 2G-Regel verfahren wird (Symbolbild). (Quelle: imago images/Hanno Bode)

Im Fenster eines Restaurants im Portugiesenviertel am Hafen hängt ein Zettel, der Besucher darauf hinweist, dass hier nach der 2G-Regel verfahren wird (Symbolbild). (Quelle: Hanno Bode/imago images)

Maskenpflicht, Tanzverbot oder das 2G-Modell: Rechtsstreitigkeiten um Corona-Maßnahmen haben den Gerichten auch in diesem Jahr viel Arbeit bereitet. Mehr als 300 Eilverfahren und Klagen sind in Hamburg eingegangen.

In Hamburg müssen sich die Gerichte vermehrt mit Klagen gegen die Corona-Maßnahmen befassen. Im Zusammenhang mit der Pandemie gebe es aktuell beim Verwaltungsgericht fünf offene Eil- und 100 offene Klageverfahren, sagte ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf Zahlen vom Freitag. Beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht seien gegenwärtig zwei Beschwerdeverfahren zu Eilentscheidungen des Verwaltungsgerichts anhängig.

Mehr als 300 Verfahren in Hamburg

Von März bis Dezember 2020 waren insgesamt 162 Eilverfahren und 46 Klageverfahren beim Verwaltungsgericht eingegangen. Im Jahr 2021 sind es bisher 229 Eilverfahren und 105 Klageverfahren. Einen großen Anstieg verzeichnen laut Sprecher die Fälle, in denen es um die Rückforderung von Corona-Soforthilfe geht.

In den Eilverfahren seien in der zweiten Jahreshälfte vor allem die Quarantänepflicht nach einer Urlaubsrückkehr aus Risikogebieten, die Masken- und Testpflicht in Schulen, die Anwendung des 2G-Modells (Zugang für Geimpfte und Genesene) und das Tanzverbot auf Hochzeitsfeiern zum Streitgegenstand geworden.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Madeleinetchibo.deOTTOWeltbildbonprix.deLIDLBabistadouglas.deKlingel

shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: