Demos von Gegnern der Corona-Maßnahmen ohne großen Zulauf

Mit deutlich weniger Zulauf als vom Veranstalter erwartet sind in Hamburg am Samstag Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. An den vier Demonstrationszügen, die vom Klosterstern, Mundsburg, Berliner Tor und der Reeperbahn Richtung Binnenalster zogen, beteiligten sich nach Polizeiangaben in der Spitze insgesamt 3550 Menschen. Der Anmelder, ein vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich eingestufter Verein, hatte mit insgesamt 7000 Teilnehmern gerechnet. Die Demonstrationen standen unter dem Motto "Gegen Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen".

Nach Angaben einer Polizeisprecherin trugen etwa 20 bis 30 Prozent der Teilnehmer keine Masken. Bei Überprüfungen der Atteste seien acht Strafanzeigen wegen des Verdachts auf ein falsches Gesundheitszeugnis geschrieben worden. Außerdem seien vier Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Demonstranten eingeleitet worden, davon drei wegen Verstoßes gegen die Corona-Eindämmungsverordnung.

Das Landesamt für Verfassungsschutz hatte den Verein United Movement for Equal Human Rights (UMEHR) als Beobachtungsobjekt eingestuft und gewarnt: "Wer bei diesen Versammlungen mitläuft, marschiert mit Verfassungsfeinden."

Für UMEHR stehe außer Frage, "dass die parlamentarische Demokratie abzuschaffen und durch ein Modell zu ersetzen sei, das nach Bewertung durch das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar ist", hieß es vom Landesamt für Verfassungsschutz. Zudem weise der Verein eine "ausgesprochen pro-russische Haltung" auf.