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Hamburger Hafen: Darum werden die Oligarchen-Jachten nicht beschlagnahmt


Trick gegen Festsetzung
Warum wird die Oligarchen-Jacht nicht beschlagnahmt?


Aktualisiert am 10.03.2022Lesedauer: 2 Min.
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Alischer Usmanow (Archivbild): Seine Jacht sorgt in Hamburg derzeit für Schlagzeilen.Vergrößern des Bildes
Alischer Usmanow (Archivbild): Seine Jacht sorgt in Hamburg derzeit für Schlagzeilen. (Quelle: PA Images/imago-images-bilder)

Schonfrist für Oligarchen? In Hamburg sollen Schiffe russischer Milliardäre liegen. Beschlagnahmt wurden sie offenbar noch nicht. Das könnte einen einfachen Grund haben.

Seit Tagen sorgen drei Jachten im Hamburger Hafen für Spekulationen. Während es zunächst hieß, sie seien beschlagnahmt worden, wurde dies nur kurz darauf von den zuständigen Behörden dementiert. Selbst das Weiße Haus hat in einer Pressemitteilung verkündet, das Schiff von Alischer Usmanow, einem russischen Oligarchen, sei in Hamburg festgesetzt worden.

Bisher liegt t-online dafür keine Bestätigung vor. Das zuständige Ministerium wiederholte seine Aussagen, Details zu operativen Maßnahmen nicht zu veröffentlichen.

Jachten im Hamburger Hafen: Eigentumsverhältnisse müssen geklärt werden

Doch warum dauert es in Hamburg so lange, die von der EU verhängten Sanktionen gegen russische Milliardäre umzusetzen? Schon am Mittwoch hatte sich der Hamburger Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) zu den Luxus-Schiffen geäußert: "Sie können davon ausgehen, dass ab jetzt auch keine Jachten mehr herausgehen, bis die Eigentumsverhältnisse geklärt sind."

Und genau bei der Klärung der Eigentumsverhältnisse könnte es Probleme geben. Die Umsetzung von Sanktionen sei kein Neuland für die deutschen Vollzugsbehörden wie den Zoll und die Polizei, wird ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWI) von dem Magazin "epochtimes.de" zitiert. Bisher gebe es allerdings "keine Aufstellung darüber, welche Vermögenswerte in Deutschland bestehen", berichtet das Magazin weiter.

Derzeit stimmten sich die Beteiligten ab, "ob und in welcher Weise Vermögenswerte gelisteter Personen von den Sanktionsvorschriften betroffen sind", so ein Sprecher des BMWI zu t-online. Bis das geklärt ist, können die Schiffe auch ohne Beschlagnahmung den Hafen nicht ohne Weiteres verlassen. Dazu ist eine sogenannte Ausfuhrerlassung nötig.

Schiffe laufen nicht unter russischer Flagge

Eine der betroffenen Jachten soll das Schiff des russischen Milliardärs Alischer Usmanow sein. Mit ihren 156 Metern Länge gehört die "Dilbar" zu den größten Jachten der Welt. Wie die "SZ" jedoch weiß, soll der eingetragene Halter des Schiffes, das unter der Flagge der Cayman Islands läuft, nicht Usmanow sein. Offiziell als Inhaber eingetragen sei eine Holding auf Malta. Dies sei laut dpa ein gängiges Verfahren, um den Eigentümer zu verschleiern.

Von dieser Holding müssten deutsche Behörden nun die Spur zum russischen Milliardär zurückverfolgen. Dass er selbst allerdings von den Sanktionen betroffen ist, steht außer Frage. In einer Stellungnahme bezeichnete der 68-jährige Russe die Maßnahmen als unfair. Die Gründe, die zur Rechtfertigung der Sanktionen der EU angeführt worden seien, seien "eine Reihe von falschen und verleumderischen Behauptungen", die seine Ehre, seine Würde und seinen geschäftlichen Ruf schädigen würden.

Auch die beiden anderen Schiffe, die derzeit im Hamburger Hafen liegen und von den Sanktionen betroffen sein könnten, tragen keine russische Flagge. Während die Jacht "Luna" unter der Flagge der Bermudas fährt, weht auf der "Solandge" die maltesische. (Mehr zu den Oligarchen-Jachten lesen Sie hier.)

Auch Häuser in Bayern könnten Sanktionen zum Opfer fallen

Während Usmanows Jacht bereits seit Tagen für Schlagzeilen sorgt, rücken nun auch seine drei Villen am Tegernsee in den Fokus. Wie der "Merkur" berichtet, gehöre dem 68-Jährigen bereits seit 2011 eine Villa im Landhausstil sowie zwei weitere am See.

Er selbst residiere meistens in einer Suite im "Seehotel Überfahrt". Das Hotel selbst hat sich zu t-online nicht dazu geäußert.

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