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So bereitet sich die Polizei in Hamburg auf den 1. Mai vor

Von t-online, EP

Aktualisiert am 30.04.2022Lesedauer: 3 Min.
Demonstrierende am 1. Mai in Hamburg (Archivbild): Im vergangenen Jahr kam aus zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Demonstrierende am 1. Mai in Hamburg (Archivbild): Im vergangenen Jahr kam aus zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. (Quelle: xcitepress/imago-images-bilder)
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Der 1. Mai: "Großkampftag" für viele Gruppierungen in Hamburg. Die Polizei rechnet mit einem Versammlungsgeschehen wie vor Corona.

Mit mehreren Alarmhundertschaften und Beamten im Bereitschaftsdienst will die Polizei in Hamburg am 1. Mai gegen mögliche Ausschreitungen bei Demonstrationen vorgehen.

"Wir rechnen mit einem Versammlungsgeschehen, wie wir es aus der Zeit vor Corona rund um den 1. Mai kennen", erklärte eine Sprecherin der Polizei. Aktuell seien 24 Versammlungen angemeldet. Drei davon sollen von den Beamten enger begleitet werden.

Polizei rechnet mit gewaltfreien Abläufen

Dabei sei zum aktuellen Zeitpunkt mit einem störungsfreien und auch gewaltfreien Verlauf der Versammlungen zu rechnen. Es könne dennoch vereinzelt zu Ordnungswidrigkeiten kommen. Auch Straftaten wie das Zeigen verbotener Symbole, das Abbrennen von Pyrotechnik oder auch kurzfristige Blockaden seien nicht ausgeschlossen, so die Sprecherin der Polizei – ebenso wie aggressive Skandierungen gegenüber den eingesetzten Polizisten.

"Gerade die Versammlungen in den Abendstunden werden wir im Blick haben", erklärt sie weiter. Die Erfahrung der Vorjahre zeige, dass sich die ehemaligen Versammlungsteilnehmer in Kleingruppen vom Kundgebungsort entfernen und es dezentral zu Aktionen kommen könne.

Aus diesem Grund beginnt der Einsatz der Polizei in Hamburg bereits am Samstagnachmittag, der Vortag der sogenannten Walpurgisnacht.

Zwei Wasserwerfer in Hamburg (Archivbild): Bei einer spontanen Demonstration am 1. Mai musste die Polizei einschreiten.
Zwei Wasserwerfer in Hamburg (Archivbild): Bei einer spontanen Demonstration am 1. Mai musste die Polizei einschreiten. (Quelle: Blaulicht News/imago-images-bilder)
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Demonstration am Samstag, 30. April 2022

Bereits am Vortag des "Großkampftages" ist eine Demonstration angemeldet, die von der Polizei begleitet wird.

Zur Demonstration unter dem Titel "Klassenfest gegen den Staat und Kapital", die um 15 Uhr an der Sternschanze startet, sind 500 Teilnehmende angekündigt worden. Die Mehrheit soll aus dem linksextremen Spektrum stammen.

Wie das "Abendblatt" und die "Mopo" berichten, soll der Anmelder Halil Simsek sein. Er ist ein Gesicht der linksextremen Szene und Führungsfigur des "Roten Aufbaus" in Hamburg. Gegen viele Mitglieder der etwa 60-köpfigen Vereinigung sei bereits ermittelt worden.

Demonstrationen am Sonntag, 01. Mai 2022

Am Sonntag ziehen dann unter anderen diese Protestzüge durch die Hansestadt:

  • Ab 10 Uhr versammeln sich etwa 1.500 Teilnehmende am Harburger Rathausplatz und ziehen unter dem vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) ausgerufenen Motto "1. Mai 2022. GeMAInsam Zukunft gestalten!" zum Harburger Rathausplatz. (Die Demonstration führt dabei über diese Straßen: Marienstraße – Knoopstraße – Bremer Straße – Hastedtstraße – Kroosweg – Eißendorfer Straße – Knoopstraße – Marienstraße)
  • Ebenfalls unter dem Motto "GeMAInsam Zukunft gestalten!" ziehen ab 10:30 Uhr 3.000 angemeldete Teilnehmenden vom Heußweg in Eimsbüttel zum Fischmarkt auf St. Pauli.
    (Der Weg der Demonstrierenden führt dabei über folgende Strecke:
    Fruchtallee – Doormannsweg – Eimsbüttler Chaussee – Schulterblatt – Max-Brauer-Allee – Stresemannstraße – Budapester Straße – Millerntorplatz – Helgoländer Allee – St. Pauli Hafenstraße)

Die Züge werden von der Polizei laut Medienberichten als "unbedenklich" eingestuft.

  • "Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten!" lautet das Motto einer Versammlung, die von 12 bis 17 Uhr stattfindet. 1.000 Teilnehmende wollen vom Platz der Deutschen Einheit zur Ferdinandstraße ziehen. (Diese Straßen liegen dabei auf ihrem Weg: Am Kaiserkai – Mahatma-Gandhi-Brücke – Am Sandtorkai – Bei St. Annen – Kornhausbrücke – Brandstwiete – Alter Fischmarkt – Schmiedestraße – Bergstraße – Ballindamm - Alstertor)
  • "Gegen Rüstungsexporte. Keine Aufrüstung zulasten des Sozialstaates!": 300 Teilnehmende protestieren am Baumwall von 13:30 bis 17 Uhr.
  • Bei der Veranstaltung "Kapitalismus ist Pandemie, Krieg und Krise – Heraus zum revolutionären 1. Mai!" erwarte die Polizei neben linksextremistischen Teilnehmenden auch gewaltbereite Demonstrierende. Hier sind 500 Personen angemeldet.
  • Vermutlich "problematisches Klientel" erwarte die Beamten ab 18 Uhr an der Neuenfelder Straße in Wilhelmsburg. Unter dem Motto "Verboten gut – Anarchismus in die Offensive" sind ebenfalls 500 Personen zu einer Demonstration angemeldet.

1. Mai ohne Corona-Beschränkungen

Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie fallen die Corona-Maßnahmen weg. Die Eindämmungsverordnung sieht keine Beschränkungen der Versammlungsfreiheit mehr vor.

Es müssen keine Masken mehr getragen werden, die Abstandsregelungen sind hinfällig. Ebenso müssen Veranstaltende keine Hygienekonzepte mehr für die Durchführung einer Demonstration vorlegen.

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Von Gregory Dauber
DGBDemonstrationPolizei

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