Sie sind hier: Home > Regional > Hannover >

Pflegekammer: Richter verhandeln über Zwangsmitgliedschaft

Hannover  

Pflegekammer: Richter verhandeln über Zwangsmitgliedschaft

22.08.2019, 12:11 Uhr | dpa

Vor dem niedersächsischen Oberverwaltungsgericht wird seit Donnerstag darüber verhandelt, ob die Zwangsmitgliedschaft in der neuen Pflegekammer rechtens ist. Eine Entscheidung wird voraussichtlich im Laufe des Tages fallen, sagte eine Gerichtssprecherin in Lüneburg.

Zwei Frauen wehren sich gegen den Zwang, Mitglied zu sein. Eine der beiden hält ihre Pflichtmitgliedschaft für unverhältnismäßig. Im zweiten Verfahren geht es vor allem darum, ob man auch als Fallmanagerin im Krankenhaus Mitglied sein muss und dieser Job unter die von dem Gesetz betroffenen Berufe fällt. Das Verwaltungsgericht Hannover als erste Instanz hatte die Regelungen als verfassungsgemäß angesehen.

Die 2017 per Gesetz beschlossene Pflegekammer ist eine berufsständige Selbstverwaltung. Befürworter sehen darin die Chance, den Stellenwert der Pflege zu erhöhen. Der Kammer gehören alle Fachkräfte der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege in Niedersachsen an. Sie müssen einen nach dem Einkommen berechneten Beitrag entrichten.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage


shopping-portal