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Baustellen-Stopp abgewendet: Landtag erhöht Dispo

Hannover  

Baustellen-Stopp abgewendet: Landtag erhöht Dispo

19.11.2019, 14:25 Uhr | dpa

Baustellen-Stopp abgewendet: Landtag erhöht Dispo. Bernd Althusmann spricht zu Journalisten

Bernd Althusmann (CDU), Wirtschaftsminister von Niedersachsen, spricht zu Journalisten. Foto: Peter Steffen/dpa (Quelle: dpa)

Der vor Weihnachten drohende Stillstand der Baustellen an Autobahnen und Bundesstraßen in Niedersachsen ist abgewendet. Der Landtag stimmte am Dienstag der Erhöhung des im Haushaltsplan 2019 für die Baustellen vorgesehenen Dispos zu: von 40 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro. Die Aufträge könnten damit "zeitgerecht und ohne Bauverzögerungen" umgesetzt werden, sagte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU). Da Bayern dafür 200 Millionen Euro bereitstelle und Baden-Württemberg 100 Millionen Euro, sei Niedersachsen "endlich in einem Konzert der anderen Länder", sagte der Minister.

Bei der sogenannten Liquiditätsreserve handelt es sich um einen Vorgriff auf Bundesmittel für 2020. Für 2019 stehen der Straßenbauverwaltung rund 895 Millionen Euro vom Bund zur Verfügung. Damit kein Geld ungenutzt zurückgegeben werden muss, ist eine gewisse Übersteuerung bei der Auftragsvergabe laut Wirtschaftsministerium notwendig. Dafür gibt es seit den 1980er Jahren die Landesliquidität. Diese Summe ist nun aufgestockt worden.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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