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Mehr als 900 Verfahren wegen Betrugs mit Corona-Soforthilfe

Hannover  

Mehr als 900 Verfahren wegen Betrugs mit Corona-Soforthilfe

25.09.2020, 14:13 Uhr | dpa

Mehr als 900 Verfahren wegen Betrugs mit Corona-Soforthilfe. Corona-Soforthilfe

Ein Stift liegt auf einem Antrag für den Corona-Soforthilfe-Zuschuss. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Symbol (Quelle: dpa)

In Niedersachsen sind bisher Corona-Hilfen in Höhe von bis zu 7,4 Millionen Euro zu Unrecht ausgezahlt worden. Diese Summe ergibt sich aus 916 Betrugsverfahren, in denen überprüft werde, ob tatsächlich Geld ohne eine Berechtigung geflossen sei, teilte das Justizministerium am Freitag in Hannover mit.

In diesen Fällen bestehe der Verdacht, dass bei der Antragstellung bewusst falsche Angaben gemacht worden sind. In der Regel werden solche Hinweise von der landeseigenen NBank, die die Soforthilfen auszahlt, an die Ermittler gegeben. Sie konnten bisher rund 600 000 Euro zu Unrecht in Anspruch genommene Hilfe sichern.

Bei der Staatsanwaltschaft Hannover sind im vergangenen Monat 91 Verfahren neu hinzugekommen. Inzwischen sind die ersten Verfahren hier abgeschlossen: In 35 Fällen konnte laut Justizministerium keine Straftat nachgewiesen werden, 21 Mal beantragte die hannoversche Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl und 6 Mal erhob sie Anklage.

Laut NBank-Angaben vom Freitag haben sich die in Niedersachsen ausgezahlten Soforthilfen bisher auf 915 Millionen Euro summiert. Die Verfahren seien weitgehend abgearbeitet, sagte ein Banksprecher. 140 000 Anträge wurden demnach bewilligt. Empfangsberechtigt waren Freiberufler, Selbstständige und Unternehmer mit bis zu 49 Beschäftigten.

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