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Landtag und Bürgerschaft beraten über Corona-Krise

Hannover  

Landtag und Bürgerschaft beraten über Corona-Krise

22.01.2021, 00:44 Uhr | dpa

Landtag und Bürgerschaft beraten über Corona-Krise. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD)

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen. Foto: Julian Stratenschulte/dpa (Quelle: dpa)

Auf einer Sondersitzung debattieren der niedersächsische Landtag und die Bremische Bürgerschaft heute über die Corona-Krise. Zum Auftakt ist jeweils eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sowie von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) vorgesehen. Dabei geht es um die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse vom Dienstag zu einem verlängerten und verschärften Lockdown zur Bewältigung der Epidemie.

In Niedersachsen war die Sondersitzung von der FDP ursprünglich mit dem Ziel beantragt worden, noch vor dem Bund-Länder-Treffen eine niedersächsische Position zum weiteren Handeln in der Krise im Landtag zu erarbeiten. Da das Treffen vorgezogen wurde, begleitet die Landtagsdebatte nun das weitere Vorgehen in Niedersachsen. Der Entwurf einer überarbeitenden Landes-Corona-Verordnung liegt inzwischen vor.

Erstmals können die Abgeordneten des niedersächsischen Landtags und ihre Mitarbeiter sich vor der Plenarsitzung kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Landtagspräsidentin Gabriele Andretta erklärte, sie halte es in Abstimmung mit den Fraktionsspitzen für erforderlich, die Schutzmaßnahmen zu erhöhen. Auch Journalisten können das Angebot nutzen. Die Tests sind freiwillig und erfolgen auf Kosten des Landtags, hieß.

Was die Corona-Lage angeht, hatte die Stadt Bremen zuletzt einen vergleichsweise niedrigen Wert von 71,5 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner binnen einer Woche (Stand: Mittwoch). Angestrebt wird aber mindestens ein Wert von unter 50.

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