Landesregierung steckt vorsichtige Corona-Lockerungen ab

Nach der Bund-Länder-Verständigung auf eine stufenweise Lockerung der Corona-Beschränkungen will die Landesregierung am heutigen Donnerstag den weiteren Kurs in Niedersachsen abstecken. Nach Ende der Beratungen hatte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sich zufrieden gezeigt. "Die niedersächsische Position findet sich in einem großen Teil der gefassten Beschlüsse wieder", sagte er am späten Mittwochabend. "Alle Bereiche dieser Gesellschaft haben damit wieder eine realistische Öffnungsperspektive." Gleichzeitig werde weiter auf den Infektionsschutz geachtet.

Die konkrete Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse will Weil am Donnerstagmittag nach regierungsinternen Beratungen in Hannover präsentieren. Bereits am Samstag soll eine neue Corona-Verordnung veröffentlicht werden, die dann von Sonntag an gilt. Diese Verordnung muss zuvor noch mit den Verbänden und dem Landtag abgestimmt werden. In einer Sondersitzung des Landtags zur Corona-Politik am Freitag plant der Ministerpräsident eine Regierungserklärung.

Zuvor wird es am Donnerstag neben Fragen der vorsichtigen Öffnungsschritte auch um die Rückkehr weiterer Jahrgänge zurück in die Schulen gehen. Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) möchte eigentlich vor Ostern bereits wieder deutlich mehr Schüler im Wechselunterricht in die Klassen zurückkehren lassen. Systematische Schnelltests sollen dies erleichtern. Wann diese den Schulen zur Verfügung stehen, hatte die Landesregierung am Mittwoch aber noch nicht sagen können.

"Ich halte die Ergebnisse dieser Beratungen für einen deutlichen Fortschritt", hatte Weil am Abend betont. Insbesondere sei der maßgebliche Schwellenwert für Maßnahmen wieder eine Sieben-Tages-Inzidenz von 50. "Ich bin zuversichtlich, dass wir jetzt schrittweise und vorsichtig zu Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger kommen." Die Menschen in Niedersachsen hätten lange und geduldig viele wirklich schwerwiegende Einschränkungen der persönlichen Freiheit akzeptiert.

"Eines muss uns allen gemeinsam klar sein: Mehr Lockerungen bedeuten auch mehr persönliche Verantwortung", sagte Weil. Nur wenn alle sich weiterhin umsichtig und verantwortungsbewusst verhielten, könne mehr Normalität zurückgewonnen werden.

Zwar wird der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nach den Bund-Länder Beratungen angesichts weiter hoher Infektionszahlen grundsätzlich bis zum 28. März verlängert. Allerdings soll es je nach Infektionslage viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Schon vom kommenden Montag an sollen demnach die stark beschränkten privaten Kontaktmöglichkeiten gelockert werden.

Aktuell stagniert die Sieben-Tages-Inzidenz in Niedersachsen bei etwa 65. Damit greifen zunächst sehr vorsichtige Lockerungsschritte, die für eine Inzidenz zwischen 50 und 100 Neuinfektionen vereinbart wurden. Kinder bis 14 Jahren können gemeinsam im Außenbereich Sport treiben, der Einzelhandel kann zunächst nur für sogenannte Terminshopping-Angebote geöffnet werden, Zoos, Museen und ähnliches nur mit Terminbuchungen.