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Städtetag: Modellkommunen für Start ab 15. April

Hannover  

Städtetag: Modellkommunen für Start ab 15. April

09.04.2021, 14:01 Uhr | dpa

Die zwölf verbliebenen Modellkommunen zur Öffnung von Innenstädten in der Corona-Pandemie haben sich laut dem Niedersächsischen Städtetag (NST) auf einen frühestmöglichen Starttermin verständigt. "Das wäre der 15. April", sagte NST-Hauptgeschäftsführer Jan Arning der Deutschen Presse-Agentur nach einer Gesprächsrunde mit den Modellkommunen am Freitag. Einzelne Modellkommunen wollen demnach noch am 16. oder 17. April nachziehen. Wer genau blieb zunächst unklar - die Mehrheit der Modellkommunen peile aber einen Start am 15. April an, sagte Arning.

Der Hauptgeschäftsführer betonte aber, dass der Starttermin unter Vorbehalt der weiteren Entwicklung auf Bundesebene stehe. Am Freitag war bekannt geworden, dass Bund und Länder das Infektionsschutzgesetz im Eilverfahren nachschärfen wollen. Ziel sei es, bundesweit einheitliche Regelungen für Regionen mit hohen Infektionszahlen zu schaffen, sagte eine Regierungssprecherin in Berlin.

Was das für die Modellprojekte in Niedersachsen bedeute, sei noch nicht absehbar, sagte Arning. "Mit dieser Ungewissheit kann niemand einen Modellversuch starten." Ob und welche Ausnahmeregelungen möglicherweise für die Modellkommunen gelten könnten, sei voraussichtlich frühestens Anfang der nächsten Woche erkennbar. Für den Fall, dass das neue Recht vorsehe, die Modellprojekte bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 abzubrechen, könne in Niedersachsen damit nicht gestartet werden. Dies sei weder den Kommunen, noch den teilnehmenden Betrieben und Kultureinrichtungen zuzumuten, sagte er.

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