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Weil: Land kann mit einheitlichen Corona-Regeln leben

Hannover  

Weil: Land kann mit einheitlichen Corona-Regeln leben

11.04.2021, 14:08 Uhr | dpa

Weil: Land kann mit einheitlichen Corona-Regeln leben. Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen. Foto: Moritz Frankenberg/dpa (Quelle: dpa)

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kann nach eigener Einschätzung mit den geplanten bundesweit einheitlichen Corona-Regelungen grundsätzlich "gut leben". Die niedersächsischen Regelungen seien "eher strenger und werden das auch bleiben", sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Hannover. "Wir haben - anders als einige andere Länder - die vor Ostern vereinbarte Notbremse vollständig umgesetzt."

Im Hinblick auf zahlreiche Details und auch inhaltlich müsse der aus dem Bundesinnenministerium stammende Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes allerdings überarbeitet werden. Das passiere mit Hilfe der Länder. Den Juristinnen und Juristen im Bund fehlten "die in den Ländern in den letzten Monaten gemachten Erfahrungen".

Abzuwarten bleibe, wie sich die Diskussion über die Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes entwickeln werde, sagte Weil: "Jetzt müssen alle Farbe bekennen." Landespolitiker hatten vor einer Entmachtung der Länder gewarnt.

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