Sie sind hier: Home > Regional > Hannover >

Pistorius: Keine anti-israelischen Demos nahe Synagogen

Hannover  

Pistorius: Keine anti-israelischen Demos nahe Synagogen

17.05.2021, 18:53 Uhr | dpa

Pistorius: Keine anti-israelischen Demos nahe Synagogen. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius informiert. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild Pool/dpa (Quelle: dpa)

Niedersachsens Innenministerium will die örtlichen Versammlungsbehörden dabei unterstützen, anti-israelische beziehungsweise pro-palästinensische Demonstrationen im näheren Umfeld von Synagogen und anderen jüdischen Einrichtungen zu beschränken oder zu verbieten. Das Ministerium verwies am Montag auf das Niedersächsische Versammlungsgesetz, das bei unmittelbarer Gefahr für die öffentliche Sicherheit im Einzelfall sogar ein Verbot vorsehe.

"Synagogen und andere jüdische Einrichtungen sind keine Symbole für die Politik des Staates Israel und dürfen deshalb auch nicht für Proteste gegen diese missbraucht werden", stellte Minister Boris Pistorius (SPD) fest. Wer gegen israelische Politik demonstriere, der dürfe das in Deutschland tun, aber nicht im direkten Umfeld jüdischer Einrichtungen und nicht verbunden mit möglicher Einschüchterung und Bedrohung von vollkommen unbeteiligten Jüdinnen und Juden. "Wir geben den niedersächsischen Versammlungsbehörden deshalb per Erlass Hinweise, wie Demonstrationen vor Synagogen und anderen jüdischen Einrichtungen unterbunden werden können."

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Weltbild.detchibo.deOTTODeichmannbonprix.deLIDLBabistadouglas.deamazon.de

shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: