Grüne lassen Rathausbündnis in Hannover platzen

Die Grünen im Rathaus in Hannover haben nach der gescheiterten Wahl der Grünen-Politikerin Anja Ritschel zur Umwelt- und Wirtschaftsdezernentin das Bündnis mit SPD und FDP aufgekündigt. "Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass das Ampelbündnis im hannoverschen Stadtrat seit vergangenem Donnerstag nicht mehr existiert", erklärten die Grünen-Parteivorsitzenden in Hannover, Greta Garlichs und Ludwig Hecke. "Offenkundig sind die Fraktionsführungen von SPD und FDP nicht in der Lage, die für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nötige Verlässlichkeit sicherzustellen." Bis zur Kommunalwahl im September wollten die Grünen dafür sorgen, dass die Stadtverwaltung handlungsfähig bleibt.

Bei der Wahl am vergangenen Donnerstag hatte Ritschel statt der erforderlichen 33 nur 31 Stimmen erhalten. Bei der geheimen Wahl gab es mindestens drei Abweichler. "Als Partei setzen wir darauf, nach der Kommunalwahl am 12. September mit gestärkten Grünen ein stabiles Zukunftsbündnis für Hannover zu bilden", kündigten Garlichs und Hecke an. Lange Zeit hatte in der Landeshauptstadt die SPD gemeinsam mit den Grünen regiert. Seit der letzten Kommunalwahl wurde mangels ausreichender Mehrheit die FDP in das Bündnis aufgenommen.

Unter Druck geraten war die Stadtregierung durch die Rathausaffäre, in deren Folge Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) zurücktrat und der Grünen-Landtagsabgeordnete Belit Onay zu seinem Nachfolger gewählt wurde. "Dem Eindruck nach fällt es vor allem Teilen der SPD schwer, nach der verlorenen Oberbürgermeisterwahl zu einer uneingeschränkt konstruktiven und sachorientierten Zusammenarbeit im Ampelbündnis zu finden", meinten die Grünen-Vorsitzenden.