Zahl der Verfahren um Missbrauchsfotos stark gestiegen

Die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen gewaltdarstellender, pornografischer oder sonst jugendgefährdender Schriften ist in den vergangenen Jahren in Niedersachsen stark gestiegen. Dabei geht es unter anderem um Straftaten rund um Abbildungen von sexuellem Kindesmissbrauch.

Nach Angaben des niedersächsischen Justizministeriums kletterte die Zahl von 1630 Verfahren im Jahr 2016 auf 4532 im vergangenen Jahr. Im Jahr 2019 - also vor Corona - waren es 4608 Ermittlungsverfahren. Landesweit zuständig ist die Zentralstelle für die Bekämpfung gewaltdarstellender, pornografischer oder sonst jugendgefährdender Schriften bei der Staatsanwaltschaft Hannover. Derzeit arbeiten Staatsanwältinnen und -anwälte mit insgesamt 10,3 Vollzeitstellen in der Zentralstelle. Weiterer Personalbedarf sei angemeldet worden, die Entscheidung darüber stehe noch aus.

Als Gründe für den massiven Anstieg der Verfahren nannte der Sprecher verschiedene Gründe. Demnach werden aus einem Verfahren oft zahlreiche weitere, etwa wenn nach Sichtung der Kontakte und Chatverläufe eines Beschuldigten weitere Straftaten ermittelt werden. "Größere Ermittlungskomplexe können auf diese Weise schon einmal 300 oder mehr Ermittlungsverfahren nach sich ziehen." Zudem gebe es zunehmend Meldungen von Nichtregierungsorganisationen. Die Nutzung von sozialen Medien sorgt ebenfalls für viele Ermittlungsverfahren, da zum Beispiel Gewalt-Videos in Gruppenchats unter Jugendlichen getauscht werden. "Da können dann auch ganze Schulklassen betroffen sein", schrieb der Sprecher.

Im Kampf gegen den Anstieg von Sexualstraftaten insbesondere gegen Kinder verwies Justizministerin Barbara Havliza (CDU) darauf, dass das Strafrecht jüngst erheblich verschärft wurde und der Besitz von Kinderpornografie nun als Verbrechen gilt. "Doch die Androhung hoher Strafen alleine verhindert noch keinen Missbrauch", sagte die Ministerin. "Das Entdeckungsrisiko muss steigen." Havliza zufolge braucht es eine europarechts- und verfassungskonform ausgestaltete Verkehrsdatenspeicherung. "In Niedersachsen werden wir zudem die zuständige Staatsanwaltschaft Hannover erheblich verstärken. Hier wird es neue spezialisierte Kräfte geben." Die Gesellschaft ist Havliza zufolge auch gefragt. "Wir brauchen eine Kultur des Hinsehens", forderte die Ministerin.