Minister: Mehr als 11.500 Flüchtlinge registriert

In Niedersachsen sind bereits mehr als 11.500 Flüchtlinge aus der Ukraine von der Landesaufnahmebehörde registriert worden. Das teilte Ministerpräsident Stephan Weil am Dienstag im Landtag mit. Tatsächlich dürften jedoch noch sehr viel mehr Kriegsflüchtlinge angekommen sein, weil die Ukrainer keine Registrierungspflicht hätten, betonte der SPD-Politiker. Viele hätten private Anlaufstellen - das sei gut für die Betroffenen, erschwere aber die Lageeinschätzung. Über kurz oder lang würden jedoch alle Flüchtlinge öffentliche Unterstützung benötigen, in diesem Zusammenhang werde auch eine Registrierung stattfinden, sagte Weil.

Unter den Migranten sind nach Angaben des Regierungschefs auch rund 1600 Schülerinnen und Schüler, die an Niedersachsens Schulen schon jetzt aufgenommen worden sind. Das Land strebe deswegen die Einstellung von Pädagogen aus der Ukraine sowie von Pensionären und Studierenden an, erklärte Weil.

Eine unmittelbare Gefährdung der Sicherheitslage durch Flüchtlinge aus der Ukraine oder Menschen, die mit falschen Identitäten einreisen, besteht nach Einschätzung der Landesregierung nicht. "Wir haben keine Informationen darüber, dass mit den Flüchtlingen aus der Ukraine auch eine berichtenswerte Anzahl gewaltbereiter Menschen oder Gefährder mit einreisen", sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) dem Nachrichtenportal "The Pioneer" (Dienstag). "Die Situation ist nicht vergleichbar mit 2015/16." Selbst im Fall von Registrierungen könne es jedoch keine lückenlose Kontrolle geben, sagte Pistorius.