Strafe abstottern: Zehntausende Hafttage vermieden

Durch gemeinnützige Arbeit und andere Angebote sind im vergangenen Jahr viele Gefängnisaufenthalte in Niedersachsen vermieden worden. Dabei geht es darum, Menschen davon zu bewahren, sogenannte Ersatzfreiheitsstrafen im Gefängnis abzusitzen - wer eine gerichtlich verhängte Geldstrafe nicht zahlen kann oder will, kann stattdessen in Haft gehen. Zusammengerechnet konnten mit den Programmen mehr als 46.000 Hafttage im vergangenen Jahr vermieden werden, wie das Justizministerium in Hannover am Freitag mitteilte.

Da die Ersatzfreiheitsstrafen oft nur wenige Wochen dauern, sind sie im Verhältnis mit viel Aufwand und Kosten verbunden. 2020 erhielten vier von fünf Verurteilte in Niedersachsen eine Geldstrafe. Ein Hafttag kostete laut Ministerium 2020 im Schnitt 182,79 Euro.

Justizministerin Barbara Havliza (CDU) betonte, Ersatzfreiheitsstrafen seien unerwünscht, daran gebe es keinen Zweifel. Seit sie in der Justiz tätig sei, sei aber noch niemandem ein guter Weg eingefallen, wie man dafür sorgen könne, dass Geldstrafen ernst genommen und bezahlt würden.

Daher biete das Bundesland drei Programme an, um den Vollzug dieser Strafen abzuwenden. Am häufigsten genutzt wurde ein Programm, bei dem mit dem Straffälligen geprüft wird, was eine tragbare Ratenhöhe sein könnte. Auf diesem Weg konnten im vergangenen Jahr 32 667 Hafttage vermieden werden.

Ebenfalls kann durch gemeinnützige Arbeit ein Gefängnisaufenthalt verhindert werden - die Arbeit kann etwa in kirchlichen Einrichtungen, Krankenhäusern oder Altenheimen geleistet werden.

Seit Sommer 2020 binden die Staatsanwaltschaften zudem die Gerichtshilfe des ambulanten Justizsozialdienstes in die Geldstrafenvollstreckung mit ein. Verurteilten Menschen wird dann verdeutlicht, dass die Vollstreckung unmittelbar bevorsteht, um dann nach einer gemeinsamen Lösung zu schauen.