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Nord-Jusos bleiben GroKo-skeptisch

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Nord-Jusos bleiben GroKo-skeptisch

08.02.2018, 08:08 Uhr | dpa

Die Jusos in Schleswig-Holstein stehen auch nach Abschluss der Berliner Koalitionsverhandlungen einer Neuauflage des Regierungsbündnisses aus SPD und Union kritisch gegenüber. "Ich bin nach wie vor skeptisch", sagte die Landesvorsitzende Sophia Schiebe der Deutschen Presse-Agentur. Sie tendiere für den anstehenden Mitgliederentscheid auf jeden Fall zu einem Nein. Schiebe kritisierte auch, dass Parteichef Martin Schulz nun entgegen früheren Ankündigungen Außenminister werden will: "Wir sehen das sehr kritisch, sollte Martin Schulz das Ministeramt antreten."

Für eine endgültige Entscheidung müsse sie noch genauer den Wortlaut des Koalitionsvertrags analysieren, sagte die Juso-Landesvorsitzende. Es gehe in erster Linie um die Inhalte, aber auch um Vertrauen. So stelle sich die Frage, ob sich Horst Seehofer (CSU) als Innenminister in der Flüchtlingspolitik an die Vereinbarungen halten werde oder ob er vor allem das Profil der CSU im Auge habe.

Sie erwarte, dass die Parteiführung jetzt eine offene Diskussion ermöglicht und nicht einseitig ein Werben für die GroKo vorantreibt, sagte Schiebe. Sie rechne mit einem sehr knappen Ausgang des Mitgliederentscheids der SPD. Im Sondierungspapier sei aus ihrer Sicht keine klare sozialdemokratische Handschrift erkennbar gewesen. Wenn die von der SPD nach den Sondierungen erhobenen Forderungen in der Gesundheits-, Flüchtlings- und Arbeitsmarktpolitik nicht hinreichend berücksichtigt seien, werde sie mit Nein stimmen, sagte Schiebe. Sie denke, dies sei auch Mehrheitsmeinung bei den Nord-Jusos.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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