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Rheinland-Pfalz schließt leichte Beitragserhöhung nicht aus

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Rheinland-Pfalz schließt leichte Beitragserhöhung nicht aus

19.02.2018, 17:48 Uhr | dpa

Rheinland-Pfalz schließt leichte Beitragserhöhung nicht aus. Heike Raab (SPD)

Heike Raab blickt in der Staatskanzlei in Mainz in die Kamera. Foto: Arne Dedert/Archiv (Quelle: dpa)

Rheinland-Pfalz schließt eine geringe Steigerung des Rundfunkbeitrags nach 2020 nicht aus. Es sei noch unklar, ob der Beitrag dann gleich bleibe oder es eine "leichte Erhöhung" gebe, sagte die Bevollmächtigte von Rheinland-Pfalz für Medien, Heike Raab (SPD), am Montag in Mainz.

Raab erinnerte daran, dass der Beitrag 2015 um 48 Cent auf 17,50 Euro pro Monat gesenkt worden war. Die Sendeanstalten hätten schon Geld eingespart. Der Prozess könne aber noch weiter gehen, zum Beispiel mit dem Abbau von Doppelstrukturen. Raabs Chefin, die Mainzer Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), ist Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erwartet für die bis 2020 laufende Beitragsperiode einen Überschuss von 544,5 Millionen Euro. Die unabhängigen Experten sehen daher derzeit keine Notwendigkeit, den Ländern bis dahin eine Änderung des Rundfunkbeitrags zu empfehlen.

Mit Blick auf die Volksabstimmung in der Schweiz am 4. März über eine mögliche Abschaffung der dortigen Rundfunkgebühr sagte Raab, am 6. März gebe es in Mainz eine Beratung mit den Intendanten des hiesigen öffentlichen Rundfunks über das Ergebnis. Dann gehe es auch um den Rundfunkbeitrag in Deutschland.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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