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OB Geisel kritisiert Urteil zu Diesel-Fahrverboten

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OB Geisel kritisiert Urteil zu Diesel-Fahrverboten

27.02.2018, 13:59 Uhr | dpa

OB Geisel kritisiert Urteil zu Diesel-Fahrverboten. Thomas Geisel

Thomas Geisel ist zu sehen. Foto: Maja Hitij/Archiv (Quelle: dpa)

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten kritisiert. Damit sei das Problem "auf die Kommunen abgeladen worden", sagte Geisel am Dienstag in Düsseldorf. Das Leipziger Gericht habe "keine Rücksicht" darauf genommen, "mit welch hohem administrativen und nahezu unlösbarem Aufwand" Fahrverbote verbunden wären. Auch die Überprüfung wäre schwierig, solange es keine blaue Plakette gebe. "Dann müsste im Prinzip bei jedem Fahrzeug anhand der Fahrzeugpapiere überprüft werden, ob es von einem Fahrverbot betroffen ist."

Das Bundesverwaltungsgericht hält laut Urteil von Dienstag Diesel-Fahrverbote in Städten für grundsätzlich zulässig. Die beklagten Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen.

Geisel sagte, nun sei die Bezirksregierung am Zug und müsse "geeignete Maßnahmen" prüfen. Der Düsseldorfer OB sprach sich für "mildere Mittel" aus wie eine Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Bussen und Bahnen. Diese müssten seiner Meinung nach aber "nicht unentgeltlich sein".

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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