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Bund muss Fahrverbots-Wirrwarr verhindern

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Bund muss Fahrverbots-Wirrwarr verhindern

27.02.2018, 14:19 Uhr | dpa

Bund muss Fahrverbots-Wirrwarr verhindern. Andreas Schwarz

Andreas Schwarz. Foto: Marijan Murat (Quelle: dpa)

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten ist nach Ansicht von Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz die Bundesregierung unter Zugzwang. "Sie muss mit einer einheitlichen bundesweiten Plaketten-Regelung verhindern, dass wir ein Wirrwarr an unterschiedlichsten Fahrverboten in Deutschland bekommen", sagte Schwarz am Dienstag. Schließlich seien 70 Städte betroffen. Die blaue Plakette sei das wirkungsvollste Mittel für saubere Luft in den Städten. "Es ist unverantwortlich, wenn die Bundesregierung dieses Ass nicht endlich zieht", betonte Schwarz.

Nur mit einer scharf gestellten blauen Plakette, wie sie auch der Deutsche Städtetag fordere, könnten Fahrverbote verhindert werden. Voraussetzung dafür sei, dass die Autoindustrie ältere Diesel-Pkw auf eigene Kosten wirksam nachrüste. Das Land habe nun Rechtssicherheit, müsse den Luftreinhalteplan für Stuttgart fortschreiben, umsetzen und ein Konzept für wirkungsvolle Umweltzonen erarbeiten, damit Schadstoffgrenzwerte so schnell wie möglich eingehalten würden.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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