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Kiel gegen weitreichendes Diesel-Fahrverbot

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Kiel gegen weitreichendes Diesel-Fahrverbot

27.02.2018, 15:49 Uhr | dpa

Kiel gegen weitreichendes Diesel-Fahrverbot. Kiels Bürgermeister Ulf Kämpfer (SPD)

Ulf Kämpfer (SPD) sitzt im Rathaus in Kiel auf einer Pressekonferenz. Foto: Markus Scholz/Archiv (Quelle: dpa)

Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts will die Stadt Kiel kein generelles Fahrverbot für Dieselfahrzeuge auf bestimmten Strecken verhängen. "Meine bisherige Auffassung ist, dass ein weitreichendes Fahrverbot auf dem Theodor-Heuss-Ring die Hauptverkehrsader der Stadt für viele Fahrzeuge abschneiden und zu Verkehrschaos führen würde", sagte Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Zudem würde eine zusätzliche Belastung bereits heute vielgenutzter Ausweichrouten den Gesundheitsschutz nicht verbessern.

Kämpfer will mit Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) über die Konsequenzen des Urteils beraten. Die Stadt arbeite eng mit dem Ministerium zusammen, dass derzeit einen Luftreinhalteplan erarbeitet, sagte Kämpfer.

Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Die beklagten Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen, urteilte das Gericht in Leipzig am Dienstag.

Kiel stand nach den vorläufigen Daten des Umweltbundesamts für 2017 mit einer Belastung von 56 Mikrogramm Stickoxiden je Kubikmeter Luft zuletzt auf Platz sieben der Städte mit schlechter Luftqualität in Deutschland, allerdings nach Verbesserungen zum Vorjahr.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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