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NRW-Landtag berät über Urteil zu Diesel-Fahrverboten

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NRW-Landtag berät über Urteil zu Diesel-Fahrverboten

28.02.2018, 05:18 Uhr | dpa

NRW-Landtag berät über Urteil zu Diesel-Fahrverboten. Diesel-Urteil

Abgase kommen aus dem Auspuff eines Autos. Foto: Marijan Murat (Quelle: dpa)

Das Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts beschäftigt heute den Düsseldorfer Landtag. Auf Antrag der Grünen-Opposition wird sich das Parlament in einer Aktuellen Stunde mit den Konsequenzen der Entscheidung in Leipzig befassen.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte am Dienstag Diesel-Fahrverbote in Ausnahmefällen erlaubt, aber gleichzeitig auf die Verhältnismäßigkeit möglicher Maßnahmen gepocht. Betroffen von dem Urteil sind zunächst die Städte Düsseldorf und Stuttgart, um die es in dem Verfahren ging.

Die Entscheidung hat aber Signalwirkung für viele andere Kommunen, deren Luft zu stark mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden belastet ist. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte nach dem Urteil angekündigt, das Land werde "alles tun", um die Richtwerte für Stickoxid möglichst ohne Fahrverbote für Diesel zu erreichen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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