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Reinhart hofft auf sauberere Luft ohne Fahrverbote

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Reinhart hofft auf sauberere Luft ohne Fahrverbote

28.02.2018, 13:38 Uhr | dpa

Reinhart hofft auf sauberere Luft ohne Fahrverbote. Wolfgang Reinhart

Wolfgang Reinhart während eines Interviews. Foto: Sebastian Gollnow/Archiv (Quelle: dpa)

Stuttgart (dpa/lsw) - CDU-Landtagsfraktionschef Wolfgang Reinhart hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass Fahrverbote in Stuttgart mit einem Maßnahmenpaket doch verhindert werden könnten. Er appellierte am Mittwoch am Rande des Landtags in Stuttgart an die Verantwortung der Autohersteller, Software- und Hardware-Nachrüstungen anzubieten. "Da ist jetzt auch die Autoindustrie gefordert. Die macht sich einen schlanken Fuß und tut so, als wäre sie vom Urteil nicht betroffen", sagte Reinhart der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig. Die Richter hatten erklärt, dass Fahrverbote zur Luftreinhaltung nach geltendem Recht grundsätzlich zulässig sind. Dabei ging es auch um Stuttgart.

Verkehrsminister Winfried Hermann hatte (Grüne) daraufhin erklärt, dass es in Stuttgart Fahrverbote für ältere Dieselautos bis einschließlich der Abgasnorm 4 Ende 2018 geben könne. Reinhart betonte, dass Fahrverbote nur das allerletzte Mittel sein sollten. "Wir müssen vorher immer schauen, welche alternativen Möglichkeiten es gibt." Fahrverbote schon zum Jahresende könne er bislang nicht beurteilen. Nach Hermanns Worten soll nun aber zügig ein neuer Luftreinhalteplan für Stuttgart aufgestellt werde. Der Plan, der sowohl Verbote als auch Ausnahmen davon enthalten könnte, ist Landessache. Er muss durch das grün-schwarze Kabinett.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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