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Beschwerde gegen Stationierung von US-Atomwaffen erfolglos

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Beschwerde gegen Stationierung von US-Atomwaffen erfolglos

27.04.2018, 11:49 Uhr | dpa

Beschwerde gegen Stationierung von US-Atomwaffen erfolglos. Der Fliegerhorst Büchel

Der Fliegerhorst Büchel. Foto: Harald Tittel/Archiv (Quelle: dpa)

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde gegen die Stationierung von US-Atomwaffen auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel abgewiesen. Die Verfassungsbeschwerde einer Anwohnerin blieb erfolglos, weil die von ihr geltend gemachten Gefahren keinen Grundrechtseingriff begründen, teilte das Gericht am Freitag in Karlsruhe mit. Die Frau wollte die Bundesrepublik verpflichten, gegenüber den USA auf den Abzug von auf dem Fliegerhorst mutmaßlich stationierten US-Atomwaffen hinzuwirken. Mit ihrer Klage war sie zuvor auch schon vor den Fachgerichten gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hatte keine Verstöße gegen allgemeine Regeln des Völkerrechts erkennen können (2 BvR 1371/13 - Beschluss vom 15. März 2018).

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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