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Dobrindt: hartes Durchgreifen gegen Abschiebeverweigerer

Flüchtlinge  

Dobrindt: hartes Durchgreifen gegen Abschiebeverweigerer

03.05.2018, 16:29 Uhr | dpa

Dobrindt: hartes Durchgreifen gegen Abschiebeverweigerer. Alexander Dobrindt

Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, gibt ein Interview. Foto: Peter Kneffel/Archiv (Quelle: dpa)

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat als Reaktion auf den gewaltsamen Widerstand gegen eine Abschiebung in Ellwangen ein härteres Vorgehen gefordert. "Wir brauchen ab sofort maximale Härte im Umgang mit Abschiebeverweigerern", sagte Dobrindt am Donnerstag. "Wer seine Abschiebung verhindert, gehört in Abschiebehaft. Wer Abschiebungen anderer behindert, muss hart bestraft und beschleunigt ausgewiesen werden." Der Staat dürfe sein Gewaltmonopol nicht von aggressiven Asylbewerbern infrage stellen lassen.

Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Das war eine Machtprobe gegen den deutschen Rechtsstaat und die haben wir zu gewinnen." Dass die Polizei nicht schon beim ersten Abschiebeversuch mit einer Hundertschaft angerückt sei, habe niemand zu kritisieren. Wenn es zuvor keine Hinweise auf Widerstandshandlungen gebe, sei dies nicht angemessen.

Am Donnerstagmorgen führte die Polizei einen Großeinsatz in der Unterkunft im baden-württembergischen Ellwangen durch und nahm den gesuchten Mann aus dem westafrikanischen Togo fest. Er soll gemäß des sogenannten Dublin-Abkommens nach Italien abgeschoben werden, wo er zuerst registriert wurde. Rund 150 Flüchtlinge hatten die Abschiebung am Montag verhindert, daraufhin rückte die Polizei drei Tage später nochmals mit Verstärkung an.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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