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Strobl: "Keine Socke" wählt zerstrittene Partei

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Strobl: "Keine Socke" wählt zerstrittene Partei

05.05.2018, 19:08 Uhr | dpa

Strobl: "Keine Socke" wählt zerstrittene Partei. Thomas Strobl spricht bei Landesparteitag

Thomas Strobl (CDU) spricht beim Landesparteitag zur Aufstellung der Liste für die Europawahl. Foto: Uwe Anspach (Quelle: dpa)

Nach den anhaltenden Diskussionen um einen möglichen Bruch der grün-schwarzen Koalition im Südwesten hat CDU-Landeschef Thomas Strobl seiner Partei die Leviten gelesen. "Ohne Geschlossenheit ist alles nichts. Eine zerstrittene Partei wählt keine Socke", sagte Strobl am Samstag auf einem Parteitag der Christdemokraten in Wiesloch bei Heidelberg. Für sein Machtwort erntete er von den gut 250 Delegierten langen Applaus.

Einer sogenannten Deutschland-Koalition erteilte der Innenminister eine klare Absage. Er habe angesichts einer guten Regierung und einer funktionierenden grün-schwarzen Koalition kein Verständnis für das Gerede von einem möglichen Bündnis von CDU, SPD und FDP, sagte Strobl. Ein solches würde ohnehin nur eine Mehrheit von zwei Stimmen haben. Außerdem dürfe es nicht passieren, dass ein möglicher CDU-Ministerpräsident mit Stimmen aus der "Ecke, in der Rassisten und Antisemiten sitzen", gewählt werde. "Das wird es mit uns nicht geben", betonte Strobl mit Blick auf die AfD im Landtag. "Wehret den Anfängen."

Eindringlich warnte der Landeschef seine Partei vor dem Schlechtreden der Koalition. "Ich rufe den Wenigen in der Partei zu: Hört auf mit diesen Spielchen." Er richte sich damit an wenige Parteifreunde, die aber Verantwortung in der Partei trügen. "Das ist nicht der Beisitzer im Ortsverband", erläuterte er.

CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhardt jedenfalls fühlte sich nicht angesprochen. Dass es "Spielchen" in der Partei gebe, wies er zurück. "Wenn Opposition und Medien irgendwelche Spielchen betreiben, ist das nicht Inhalt der CDU-Fraktion", sagte Reinhardt am Rande des Parteitags.

Der grün-schwarze Haussegen hängt derzeit schief: Die CDU-Fraktion hatte entgegen den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag eine Änderung des Landtagswahlrechts verhindert. Daraufhin hatte die CDU-Abgeordnete Sabine Kurtz bei der Wahl zur Landtagsvizepräsidentin erst im zweiten Anlauf die erforderliche Mehrheit erhalten.

"Das darf es nicht geben und das darf sich nicht wiederholen", sagte Reinhardt an die Adresse der Grünen. "Und wir lassen uns auch nicht vorschreiben, wen wir als Vorsitzende des Untersuchungsausschusses installieren." Die Grünen hatten Kurtz nach ihrer Wahl aufgefordert, ihren Vorsitz im Untersuchungsausschuss zur Zulagenaffäre an der Verwaltungshochschule Ludwigsburg abzugeben. Diese Verwerfungen in der Koalition hatten die Spekulationen über ein Zerbrechen der Koalition und eine Dreier-Allianz befeuert.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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