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Dobrindt beklagt "Anti-Abschiebe-Industrie" in Deutschland

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Dobrindt beklagt "Anti-Abschiebe-Industrie" in Deutschland

06.05.2018, 09:29 Uhr | dpa

Dobrindt beklagt "Anti-Abschiebe-Industrie" in Deutschland. Alexander Dobrindt (CSU)

Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag. Foto: Peter Kneffel/Archiv (Quelle: dpa)

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht in Deutschland eine "aggressive Anti-Abschiebe-Industrie" am Werk, die durch Klagen Abschiebungen von Flüchtlingen zu verhindert sucht. Es sei ist nicht akzeptabel, dass dadurch "bewusst die Bemühungen des Rechtsstaates sabotiert und eine weitere Gefährdung der Öffentlichkeit provoziert wird", sagte Dobrindt der "Bild am Sonntag". Wer mit Klagen versuche, die Abschiebung von Kriminellen zu verhindern, arbeite nicht für das Recht auf Asyl, sondern gegen den gesellschaftlichen Frieden.

Der CSU-Politiker bezog sich dem Bericht zufolge auf die Vorfälle in Ellwangen, wo 150 bis 200 Flüchtlinge am vergangenen Montag teils gewaltsam verhinderten, dass die Polizei aus einer Unterkunft einen Mann aus Togo abholte, der nach Italien abgeschoben werden soll. Der 23-Jährige wurde dann bei einem Großeinsatz am Donnerstag doch gefasst, er sitzt inzwischen in Abschiebehaft. Der Mann wehrt sich jedoch mit rechtlichen Schritten gegen seine Abschiebung.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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