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Abschiebung des Togoers erlaubt: Rechtsmittel aber möglich

Flüchtlinge  

Abschiebung des Togoers erlaubt: Rechtsmittel aber möglich

08.05.2018, 17:29 Uhr | dpa

Abschiebung des Togoers erlaubt: Rechtsmittel aber möglich. Richterhammer

Auf der Richterbank liegt ein Richterhammer. Foto: Uli Deck/Archiv (Quelle: dpa)

Der mit großem Polizeiaufgebot aus einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen abgeholte Togoer darf abgeschoben werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Stuttgart, das den Eilantrag des Mannes gegen die Abschiebung am Dienstag ablehnte. Bereits im November hatten die Stuttgarter Richter einen Antrag des Togoers abgelehnt, mit dem dieser seine Abschiebung nach Italien verhindern wollte. Rechtsmittel gegen die Entscheidung sind aber noch möglich.

Nach der Festnahme des Flüchtlings, dessen Abholung aus der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen massiven Widerstand ausgelöst hatte, hatte sein Anwalt beantragt, den bisherigen Beschluss zu ändern. Das Gericht konnte jedoch keine Gründe erkennen, die eine Änderung rechtfertigten.

Italien verfüge über ein planvolles und ausdifferenziertes Asylsystem, heißt es in der Begründung der Richter. Der Togoer sei dort auch nicht unmenschlichen oder erniedrigenden Bedingungen ausgesetzt. Auch der neue Antrag ändere an der juristischen Sicht der Dinge nichts. Der Togoer müsse das Asylverfahren von Italien aus betreiben.

Der Anwalt will zeitnah gegen die Entscheidung Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof einlegen, wie er ankündigte. Zuständig für seine Abschiebung ist das Regierungspräsidium Karlsruhe, das sich mit seinen Plänen jedoch bedeckt hält. "Wir machen keine Angaben über bevorstehende Abschiebungen", sagte ein Sprecher.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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