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Diesel-Fahrverbot: BUND drängt auf Handeln in NRW

Verkehr  

Diesel-Fahrverbot: BUND drängt auf Handeln in NRW

23.05.2018, 15:59 Uhr | dpa

Diesel-Fahrverbot: BUND drängt auf Handeln in NRW. Diesel-Fahrverbot in Städten

Blick auf die Auspuffrohre eines Diesel-Pkw. Foto: Hendrik Schmidt/Archiv (Quelle: dpa)

Nach den ersten Fahrverboten in Hamburg drängt der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) jetzt auch die NRW-Landesregierung zum Handeln. In einigen Städten seien Fahrverbote für bestimmte Diesel-Pkw unumgänglich, bekräftigte der BUND am Mittwoch in Düsseldorf.

"Jeder Tag mit weiteren Verzögerungen gefährdet die Gesundheit zigtausender Bürger in Düsseldorf, Köln und in anderen Städten", mahnte der Geschäftsleiter des NRW-Landesverbands, Dirk Jansen, in einer Mitteilung. Der Handlungsdruck sei groß, nachdem der Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid 2017 in 27 NRW-Städten überschritten worden sei.

Die Landesregierung blockiere die Umsetzung konsequenter Maßnahmen für saubere Luft, kritisierte Jansen. Auch der neue Luftreinhalteplan für Düsseldorf werde immer wieder auf die lange Bank geschoben. Dort hatte die Deutsche Umwelthilfe auf Einhaltung der Grenzwerte für Stickoxide geklagt.

Das Bundesverwaltungsgericht hat eingeschränkte Diesel-Fahrverbote grundsätzlich erlaubt, dabei allerdings präzise Vorgaben zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit formuliert. Das schriftliche Urteil liegt seit einigen Tagen vor. Die Landesregierung hat eine gründliche Prüfung angekündigt. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat aber bereits mehrfach seine Auffassung bekräftigt, dass Diesel-Fahrverbote in NRW unverhältnismäßig, damit rechtswidrig und angesichts zahlreicher schon in Angriff genommener Maßnahmen auch unnötig wären.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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