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SPD-Innenminister gegen Bayern-Plan eigener Abschiebeflüge

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SPD-Innenminister gegen Bayern-Plan eigener Abschiebeflüge

06.06.2018, 07:59 Uhr | dpa

SPD-Innenminister gegen Bayern-Plan eigener Abschiebeflüge. Roger Lewentz

Innenminister Roger Lewentz (SPD). Foto: Andreas Arnold/Archiv (Quelle: dpa)

Die SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz lehnt den Plan Bayerns ab, eigene Abschiebeflüge zu organisieren. "Das ist eine klassische Aufgabe des Bundes, da soll auch der Bund dabeibleiben", sagte Lewentz der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. "Dass man da Dinge noch anders organisieren kann, das ist in Ordnung." Er frage sich aber: "Kriegen die Bayern einen Flieger nach Afghanistan voll? Dann haben sie ein großes Potenzial." Lewentz sieht im "Asylplan" Bayerns auch eine Wahlkampfaktion der CSU: "Wenn der Wahlkampf in Bayern 'rum ist, dann atmen wir alle mal tief durch."

Die CSU-Staatsregierung in Bayern hatte am Dienstag gut vier Monate vor der Landtagswahl in Bayern einen eigenen "Asylplan" beschlossen, mit dem die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber beschleunigt werden soll. Das Konzept sieht neben Abschiebungen in Eigenregie auch die Einrichtung von sieben Zentren in Bayern vor, in denen Asylbewerber das gesamte Asylverfahren durchlaufen sollen.

Die Innenminister treffen sich von diesem Mittwoch an in Quedlinburg (Sachsen-Anhalt). Rheinland-Pfalz will dort die Initiative Bremens unterstützen, dass die Deutsche Fußball Liga (DFL) künftig an den Kosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen beteiligt wird. "Der Fußball in Deutschland ist eine Industrie, die 4,1 Milliarden Euro umsetzt", sagte Lewentz. Deshalb sei der Fußball auch gefordert. Bremen und Rheinland-Pfalz hatten vorgeschlagen, dass die DFL in einen Fonds eine zweistellige Millionensumme pro Jahr zahlt. Mit dem Geld soll ein Teil der Mehrkosten der Polizei bezahlt werden.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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