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Nur noch vier Kommunen erhalten weiter Konsolidierungshilfen

Kiel  

Nur noch vier Kommunen erhalten weiter Konsolidierungshilfen

25.07.2018, 12:29 Uhr | dpa

Nur noch vier Kommunen erhalten weiter Konsolidierungshilfen. Kristina Herbst

Kristina Herbst ist zu sehen. Foto: Carsten Rehder/Archiv (Quelle: dpa)

Kiel, Lübeck, Flensburg und die Gemeinde Pellworm erhalten weiterhin Konsolidierungshilfen vom Land Schleswig-Holstein. Die zwölf übrigen der bislang 16 Konsolidierungskommunen stünden "wieder auf eigenen Füßen", sagte Innenstaatssekretärin Kristina Herbst (CDU) am Mittwoch. Von 2012 bis 2018 hatten die 16 Kommunen vom Land Hilfen in Höhe von insgesamt 525 Millionen Euro erhalten.

Neben den sechs Kreisen Dithmarschen, Herzogtum Lauenburg, Ostholstein, Pinneberg, Plön und Schleswig-Flensburg haben laut Ministerium voraussichtlich auch die Städte Neumünster, Lauenburg, Schwarzenbek, Pinneberg, Uetersen und Bad Segeberg weitestgehend die Konsolidierungsziele erreicht.

Den klammen kreisfreien Städten stellt das Land aber auch in den kommenden vier Jahren jeweils 45 Millionen Euro zur Verfügung. Im Gegenzug müssen sie sich vertraglich verpflichten, angemessene Eigenanteile zur Haushaltskonsolidierung zu erbringen. Ebenfalls 45 Millionen Euro stehen für Fehlbedarfszuweisungen an Gemeinden bereit. 2017 erhielten noch knapp 40 der 1102 Gemeinden solche Mittel, wie Herbst sagte.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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