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Sachsen will Städtebau unbürokratischer fördern

Dresden  

Sachsen will Städtebau unbürokratischer fördern

14.08.2018, 15:25 Uhr | dpa

Sachsen möchte den Städtebau künftig mit weniger Bürokratie fördern. Diesem Ziel dient eine Richtlinie, die das Kabinett am Dienstag absegnete. Es gehe darum, mit "weniger Bürokratie mehr lebenswerte Orte zu schaffen", sagte Innenminister Roland Wöller (CDU). Die Richtlinie betrifft unter anderem die Frogramme "Soziale Stadt", "Städtebaulicher Denkmalschutz" und "Zukunft Stadtgrün".

Die Fördersätze für Einrichtungen wie Kita, Schulen und kulturelle Zentren werden von bisher 60 auf 75 Prozent erhöht. Bei Projekten von besonderer städtebaulicher Bedeutung können es weiter 100 Prozent sein. Fortan ist auch die Förderung von Neubauten möglich, wenn sie Lücken in der Bebauung schließen. Das soll auch dem sozialen Wohnungsbau zugute kommen.

Zudem sollen die Förderverfahren einfacher werden. Das gilt für die Auszahlung der Gelder genauso wie für die Nachweisprüfung. Die Kommunen können auf die sogenannten gemeindewirtschaftlichen Stellungnahmen verzichten. Für den Innenminister ist die neue Richtlinie ein "Flaggschiff der Entbürokratisierung", das beispielgebend für andere Bereiche sein kann.

Im aktuellen Förderzeitraum der Jahre 2017 bis 2021 erhält Sachsen vom Bund für die Städtebauförderung rund 77,3 Millionen Euro. Das Geld wird vom Freistaat in gleicher Höhe kofinanziert.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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