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Gericht urteilt über Dieselfahrverbot in Frankfurt

Wiesbaden  

Gericht urteilt über Dieselfahrverbot in Frankfurt

02.09.2018, 09:32 Uhr | dpa

Gericht urteilt über Dieselfahrverbot in Frankfurt. Dieselfahrverbot

Ein Fahrverbotsschild für Fahrzeuge mit Diesel-Motor bis Euro5 steht an einer Straße. Foto: Daniel Bockwoldt/Archiv (Quelle: dpa)

Droht Hessens größter Stadt Frankfurt ein Dieselfahrverbot? Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat das Land Hessen verklagt, weil in vier Städten die Stickoxid-Grenzwerte überschritten wurden. Das Wiesbadener Verwaltungsgericht verhandelt am kommenden Mittwoch (5. September, 10.00 Uhr) über den Luftreinhalteplan von Frankfurt. Der Plan muss dafür sorgen, dass die Grenzwerte auf Dauer und sicher eingehalten werden. Es wird erwartet, dass nach der mündlichen Verhandlung noch am selben Tag ein Urteil verkündet wird.

Das Verfahren zum drohenden Dieselfahrverbot in Frankfurt ist der Auftakt für zwei weitere Gerichtsverhandlungen. Mitte November wird über die Situation in Darmstadt und Ende Dezember über die Fortschreibung des Wiesbadener Luftreinhalteplans verhandelt. Das Verwaltungsgericht hat bereits von jeder Stadt und auch vom zuständigen hessischen Umweltministerium Unterlagen darüber erhalten, wie es in Zukunft auch ohne ein Fahrverbot gelingen soll, die Grenzwerte einzuhalten.

Die Deutsche Umwelthilfe behält sich derweil weitere Klagen vor. Nach Auskunft von Dorothee Saar, Leiterin Verkehr und Luftreinhaltung der DUH, wurden 2017 die Grenzwerte in zahlreichen weiteren Städten überschritten. Saar bezweifelt zudem, dass die Fortschreibung des Luftreinhalteplans in Frankfurt ausreicht, um die Grenzwerte zügig zu senken und damit ein Dieselfahrverbot zu vermeiden.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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