Sie sind hier: Home > Regional >

Bürgerentscheid zu Plattform am Königsstuhl unzulässig

Sassnitz  

Bürgerentscheid zu Plattform am Königsstuhl unzulässig

05.09.2018, 14:19 Uhr | dpa

Zu der umstrittenen Aussichtsplattform am Königsstuhl, dem Wahrzeichen der Insel Rügen, wird es keinen Bürgerentscheid geben. Grund ist offenbar ein Verwaltungsfehler. Man sei bei der Prüfung zunächst von 6610 wahlberechtigten Sassnitzern ausgegeben, die tatsächliche Zahl liege aber bei 8518 Sassnitzern. Damit hätten anstatt der gesammelten 805 Unterschriften 852 Unterschriften abgegeben werden müssen. Das erforderliche Unterschriftenquorum sei nach § 20 Abs. 5 Satz 3 Kommunalverfassung deshalb nicht erreicht worden und der Bürgerentscheid damit nicht formell zulässig.

Wie der Sassnitzer Bürgermeister Frank Kracht (parteilos) sagte, habe in der entsprechenden Beschlussvorlage gestanden, dass 661 Unterschriften für den Bescheid erforderlich seien. "Wie die Zahl dort hineingekommen ist, konnte bislang nicht geklärt werden", sagte Kracht. Nun muss sich das Stadtparlament am 18. September mit dem Vorgang beschäftigen. Die Plattform am Königsstuhl ist auf der Insel heftig umstritten.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal