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Dreyer hält Maaßens Äußerungen für unverantwortlich

Mainz  

Dreyer hält Maaßens Äußerungen für unverantwortlich

11.09.2018, 16:44 Uhr | dpa

Dreyer hält Maaßens Äußerungen für unverantwortlich. Malu Dreyer (SPD)

Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz. Foto: Uli Deck/Archiv (Quelle: dpa)

SPD-Vizechefin Malu Dreyer hat das Verhalten von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen im Zusammenhang mit einem Video als unverantwortlich kritisiert. Sie blieb am Dienstag dabei, dass sie ihn nicht mehr für tragbar hält. "Es ist ein Rückzug auf Raten, was die Äußerung von ihm betroffen hat", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin in Mainz. Es habe hunderte Augenzeugen aus Chemnitz gegeben und man habe völlig unabhängig von dem Video mitgekriegt, dass die Stimmung bei den Demonstrationen dort menschenverachtend gewesen sei. Als Chef der Sicherheitsbehörde, die die Verfassung schützen soll, könne man nicht so agieren wie Maaßen.

Der Verfassungsschutzchef hatte der "Bild"-Zeitung Ende vergangener Woche gesagt, seinem Amt lägen keine belastbaren Informationen darüber vor, dass in Chemnitz nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen vor rund zwei Wochen "Hetzjagden" auf Ausländer stattgefunden hätten. Damit widersprach er Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Maaßen sagte, es lägen auch keine Belege dafür vor, dass ein im Internet kursierendes Video zu den Vorfällen authentisch sei.

Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Online) soll er in einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erklärt haben, das Video sei nicht gefälscht, er sei falsch verstanden worden. Auch nach "Spiegel"-Informationen soll Maaßen nicht mehr bestreiten, dass das Video echt ist. Dreyer hatte der "Bild am Sonntag" gesagt, Maaßen schaffe weitere Verunsicherung und zerstöre damit Vertrauen in unseren Staat. "Ich glaube daher nicht, dass er noch der richtige Mann an dieser Stelle ist."

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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