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Stegner: "Maaßen muss und wird gehen"

Kiel  

Stegner: "Maaßen muss und wird gehen"

18.09.2018, 12:16 Uhr | dpa

Stegner: "Maaßen muss und wird gehen". Ralf Stegner

Ralf Stegner, SPD-Landesvorsitzender im Landtag von Schleswig-Holstein, spricht zu Journalisten. Foto: Bodo Marks/Archiv (Quelle: dpa)

Wenige Stunden vor dem Treffen der Koalitionsspitzen in Berlin hat SPD-Bundesvize Ralf Stegner die erneut die Ablösung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen verlangt. "Er ist untragbar als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, weil er - statt unsere Verfassung gegen die rechten Demokratiefeinde zu schützen - das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden des Bundes untergraben hat", sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag in Kiel. "Die SPD hat klipp und klar dargestellt, dass er gehen muss und gehen wird."

Die Frage, ob die große Koalition platzt, falls Maßen im Amt bleiben sollte, ließ Stegner offen: "Wir äußern uns zu solchen Dingen nicht, sondern es gibt heute ein Gespräch der Parteivorsitzenden - das warten wir ab, die Haltung der SPD ist klar."

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki meinte, "wenn die Koalitionsspitzen am Abend aus dem Kanzleramt kommen, dann steht entweder fest, dass Herr Maaßen sein Amt verlieren wird oder die Koalition zu Ende ist". Alles andere würde die SPD "komplett zur Lachnummer machen", sagte Kubicki dem "Handelsblatt". Die FDP habe keine Angst vor Neuwahlen. Kubicki zeigte sich optimistisch, dass dabei auch eine Koalition aus CDU, CSU, Grünen und FDP herauskommen könnte. "Ein neuer Anlauf für Jamaika ist möglich."

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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