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Nach Maaßen-Beförderung: SPD-Vize für Entlassung Seehofers

Nürnberg  

Nach Maaßen-Beförderung: SPD-Vize für Entlassung Seehofers

18.09.2018, 20:56 Uhr | dpa

Nach Maaßen-Beförderung: SPD-Vize für Entlassung Seehofers. Natascha Kohnen

Natascha Kohnen, stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende. Foto: Matthias Balk/Archiv (Quelle: dpa)

Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Natascha Kohnen fordert wegen der geplanten Beförderung von Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär die Entlassung von Innenminister Horst Seehofer (CSU). "Ich halte diesen Bundesinnenminister nicht mehr für tragbar", sagte Kohnen, die auch Spitzenkandidatin der SPD bei der bayerischen Landtagswahl ist, am Dienstag in Nürnberg bei einer Veranstaltung der "Nürnberger Nachrichten". Die Entscheidung, den umstrittenen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes zu befördern, belege das einmal mehr.

Die SPD hatte wegen grundsätzlichen Zweifeln an Maaßens Eignung im Kampf gegen Rechtsextremismus seine Ablösung als Verfassungsschutzchef gefordert und mit dem Ende der großen Koalition gedroht. Bei einem Krisentreffen am Dienstag in Berlin einigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles überraschend auf einen Wechsel Maaßens ins Bundesinnenministerium. Damit wird er sogar befördert.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zeigte sich grundsätzlich erleichtert, dass die wochenlange Personaldebatte über Maaßen nun endlich beendet sei. Er rate allen Koalitionspartnern in Berlin aber dringend, nun wieder gemeinsam zu regieren. "Sie sollten das zum Anlass nehmen, einen neuen Geist zu finden, neuen Schwung zu finden", sagte Söder in Nürnberg.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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