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Eisenach will über Fusion mit Wartburgkreis abstimmen

Erfurt  

Eisenach will über Fusion mit Wartburgkreis abstimmen

26.09.2018, 15:51 Uhr | dpa

Der Stadtrat von Eisenach will am 4. Dezember endgültig über eine freiwillige Fusion mit dem Wartburgkreis abstimmen. Die letzte Ratssitzung des Jahres müsse Klarheit bringen: Ja oder Nein, sagte eine Sprecherin der Stadt am Mittwoch. Zuvor soll aber noch intensiv in den Ausschüssen und mit den Bürgern über den Zukunftsvertrag und mögliche Änderungswünsche beraten werden. Für den 1. November sei eine Einwohnerversammlung geplant, alle Dokumente sollen im Internet nachzulesen sein. Sie sei optimistisch, dass die Fusion gelinge, sagte Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke). "Wir dürfen uns nicht selbst Stöcke in den Weg legen."

Der Stadtrat hatte am Dienstagabend mit großer Mehrheit formal den Weg dafür frei gemacht, dass das Gesetzgebungsverfahren für den Zusammenschluss im Landtag eingeleitet werden kann. Bei der Fusion verliert Eisenach ihren Status als kreisfreie Stadt. Allerdings stellte der Stadtrat seine Entscheidung unter eine Reihe von Vorbehalten.

Das Land will die Strukturreform im Südwesten Thüringens mit Finanzhilfen von insgesamt 42 Millionen Euro unterstützen. Davon sind laut Innenministerium 18,5 Millionen Euro für Eisenach und 23,5 Millionen Euro für den Kreis vorgesehen. Das soll in einem Gesetz geregelt werden. In der Industriestadt mit rund 43 000 Einwohnern wird die freiwillige Aufgabe der Kreisfreiheit seit langem kontrovers diskutiert. Der Kreistag des Wartburgkreises hat einem Zusammengehen bereits zugestimmt.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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