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Frist im Streit um Kirchenasyl im Hunsrück abgelaufen

Mainz  

Frist im Streit um Kirchenasyl im Hunsrück abgelaufen

01.10.2018, 12:22 Uhr | dpa

Frist im Streit um Kirchenasyl im Hunsrück abgelaufen. Marlon Bröhr (CDU)

Der Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises, Marlon Bröhr (CDU). Foto: Thomas Frey/Archiv (Quelle: dpa)

Im Streit um das Kirchenasyl für sieben Flüchtlinge im Hunsrück ist mit Beginn der Woche die Anordnung für den Verzicht auf eine polizeiliche Zwangsmaßnahmen abgelaufen. Die Situation sei unverändert, sagte am Montag eine Sprecherin der evangelischen Gemeinde in Kirchberg (Rhein-Hunsrück-Kreis). Die Lösung des Konflikts liege jetzt in der Hand der unmittelbar Beteiligten, also des Landkreises und der evangelischen Kirche, erklärte eine Sprecherin des Integrationsministeriums am Montag.

Das Ministerium hatte Landrat Marlon Bröhr (CDU) angewiesen, von Zwangsmaßnahmen gegen die von den Kirchengemeinden aufgenommenen Sudanesen abzusehen. Nachdem der Landkreis ein vom Ministerium vorgeschlagenes Schlichtungsverfahren abgelehnt hatte, befristete das Ministerium die Weisung bis zum 30. September.

Die Geflüchteten sollen nach Italien abgeschoben werden, wo sie nach ihrer Flucht zuerst registriert worden waren. Dies entspricht den Bestimmungen des Dublin-Abkommens der EU. Flüchtlingshelfer befürchten, dass die Menschen in Italien dann ohne jede Unterstützung auf der Straße leben müssten. Die Evangelische Kirche im Rheinland hat um mehr Zeit gebeten, um eine freiwillige Rückkehr zu ermöglichen. Die Diakonie der italienischen Waldenser-Kirche hat sich grundsätzlich zu einer Betreuung der Menschen bereiterklärt, benötigt vorher aber noch Informationen zum asylrechtlichen Status der Betroffenen in Italien. "Es muss klar sein, in welchem Rechtsstatus sich die Menschen befinden", sagte am Montag ein Sprecher der Evangelischen Kirche im Rheinland.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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