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Bisher keine Anträge von Gemeinden für dritte Fusionsrunde

Erfurt  

Bisher keine Anträge von Gemeinden für dritte Fusionsrunde

08.10.2018, 15:57 Uhr | dpa

Knapp einen Monat vor Fristende liegen noch keine offiziellen Anträge von Kommunen für die dritte Runde der Gemeindefusionen in Thüringen vor. Es gebe aber eine Reihe von Anfragen und Absichtserklärungen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag in Erfurt auf Anfrage.

Es deute sich an, dass es zu mehr Zusammenschlüssen als in der ersten Runde kommen könnte, als 13 kommunale Neugliederungen mit mehr als 40 beteiligten Gemeinden beschlossen wurden. Für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse noch in dieser Legislaturperiode müssen die Anträge bis 31. Oktober vorliegen.

Ob es möglicherweise eine Fristverlängerung gibt, wie von einzelnen Kommunen gewünscht, sei noch nicht entschieden, hieß es. Die Antragsfrist hatte am 21. August begonnen - Voraussetzung sind allerdings Beschlüsse der Kommunalparlamente. Der Zeitplan der Gemeindeneugliederungen, die vom Landtag beraten und beschlossen werden müssen, hatte Einfluss auf den Termin der Landtagswahl, der jetzt auf den 27. Oktober 2019 fällt.

Kommunen, die durch Fusionen größer und damit leistungsfähiger werden, sollten erneut Finanzspritzen vom Land erhalten, hatte Innenminister Georg Maier (SPD) angekündigt. Für die Gemeinden der dritten Runde ständen noch mehr als 70 Millionen Euro zur Verfügung.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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